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Friedliches Ende der "Blockupy"-Proteste

19. Mai 2012

Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei haben in Frankfurt viele tausend Kapitalismuskritiker friedlich gegen die Macht der Banken demonstriert. Zu den befürchteten Ausschreitungen kam es nicht.

Mehr als 20.000 Menschen demonstrieren in der Innenstadt von Frankfurt (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Vier Tage dauerten die "Blockupy"-Aktionstage, Höhepunkt der Proteste in der Finanzmetropole Frankfurt am Main war der Samstag, als mehr als 20.000 Menschen gegen Sparpolitik und Bankenmacht protestierten. Es war die einzige erlaubte Veranstaltung seit Beginn der Proteste am Mittwoch. Sie wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet und endete mit einer Kundgebung in Sichtweite der abgeriegelten Europäischen Zentralbank (EZB).

Friedliche Proteste

Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration weitgehend friedlich. Es wurde eine Person festgenommen, die Teilnehmerzahl gaben die Behörden mit rund 20.000 an, "Blockupy"-Sprecher Werner Rätz sprach von etwa 25.000 Teilnehmern. "Dass trotz der Verbotsorgie im Vorfeld so viele zum Demonstrieren nach Frankfurt gekommen sind, ist ein großer Erfolg", sagte er. Während des Protestzugs kam es der Polizei zufolge zu "kleineren Rangeleien", Aktivisten zündeten Feuerwerkskörper. Ein Beamter sei von einem Stein, ein anderer von einem Feuerwerkskörper getroffen worden, sagte ein Sprecher der Polizei.

Keine Gewaltexzesse

Das "Blockupy"-Bündnis aus linksgerichteten Organisationen erklärte, der bunte und gewaltfreie Protest habe die Gefahrenprognose von Stadt und Polizei als absurd entlarvt. Das Ordnungsamt hatte bis auf den Demonstrationszug am Samstag sämtliche Veranstaltungen wie Mahnwachen und Blockaden aus Furcht vor Krawall verboten und dabei auch von den Gerichten Recht bekommen. Das Verhalten der Beamten während der Demonstration sei "offenkundig auf Provokation" ausgerichtet gewesen, hieß es von Seiten des Bündnisses. Die Polizei betonte, sie sei mehr als zufrieden mit dem Verlauf - ihr Einsatz habe Gewaltexzesse verhindert. Unter den Demonstranten seien 1000 gewaltbereite Aktivisten gewesen.

"Wir haben gewonnen"

Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte das massive Polizeiaufgebot bereits am Freitag als notwendig verteidigt. Ein "Blockupy"-Sprecher entgegnete nach der Demonstration, Rhein habe verloren – "wir haben gewonnen". Trotz Demonstrationsverbots hatten die Aktivisten seit Mittwoch immer wieder protestiert und Straßen blockiert. Nach Angaben der Polizei verliefen die Aktionen überwiegend friedlich. 600 Aktivisten waren aber zeitweise in Gewahrsam, weil sie das Verbot missachtet hatten.

Rund 40 Organisationen hatten unter dem Motto "Blockupy" in der Frankfurter Innenstadt gegen die Krisenpolitik von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) protestiert. Unterstützt wird die Bewegung unter anderem von den Gewerkschaften, vom Netzwerk Attac und weiteren Organisationen aus dem linken Spektrum. Der Begriff "Blockupy" setzt sich zusammen aus den englischern Wörtern "block" (blockieren) und "occupy" (besetzen).

pg/qu (dpa, dapd, rtr)