Spiel auf Zeit
23. September 2011![Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesbankpräsident Jens Weidmann beim Pressefrühstück am Freitag, den 23. September 2011 in Washington (Foto: Ingo Becker / DW)](https://static.dw.com/image/6625172_800.webp)
Die in der Gruppe der 20 zusammengeschlossenen Industrie- und Schwellenländer wollen gemeinsam gegen die drohende Abkühlung der Weltwirtschaft und die Turbulenzen an den Finanzmärkten vorgehen. " Wir verpflichten uns, alle zum Erhalt der Stabilität des Bankensystems und der Finanzmärkte notwendigen Maßnahmen zu treffen", heißt es in der Abschlusserklärung nach dem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs am Rande der Herbsttagung von IWF und Weltbank in Washington. Das Kommunique wurde, ungewöhnlich genug, schon am Donnerstagabend (Ortszeit) verteilt - um die Märkte zu beruhigen, wie es heißt.
"Es ist klar, dass die Schulden der Europäer als eine der Hauptursachen für den Vertrauensverlust der Märkte im Mittelpunkt des Treffens gestanden haben", erklärte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Freitag (23.9.2011) in der US-Hauptstadt. "Aber alle Teilnehmer haben ausdrücklich die Maßnahmen zur Stärkung des Euro-Rettungsschirms begrüßt, die die Staats- und Regierungschefs der Eurozona am 21. Juli beschlossen haben."
Schnelle Umsetzung gefordert
Die G20 hätten zudem auf eine schnelle Umsetzung gedrungen, so Schäuble weiter. Er habe den Teilnehmern versichert, dass die nationalen Gesetzgebungsverfahren zur Stärkung des Rettungsschirms EFSF spätestens Mitte Oktober abgeschlossen seien. Das zweite Rettungspaket hat einen Umfang von 110 Milliarden Euro und sieht auch eine Beteiligung privater Gläubiger über einen Tausch griechischer Staatsanleihen vor. Schon jetzt über weitere Maßnahmen nachzudenken, hält der deutsche Finanzminister allerdings nicht für sinnvoll: "Wenn man über den zweiten Schritt nachdenkt, bevor man den ersten gemacht hat, kann man leicht stolpern."
Die Finanzminister der Euro-Zone würden Anfang Oktober über die Lage der Banken beraten. Sollte es bei dem einen oder anderen Institut eine Rekapitalisierung notwendig werden, sei das Sache der Mitgliedsstaaten, nicht aber der Europäischen Zentralbank, sagte Schäuble. Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann hält "undifferenzierte Forderungen nach mehr Eigenkapital nicht für hilfreich." Insgesamt sei die Eigenkapitalausstattung der Banken besser als im Krisenjahr 2008, sagte Weidmann in Washington.
"Lage besser als die Stimmung"
Die Unruhe an den Finanzmärkten kann nach seiner Einschätzung aber auch die restliche Wirtschaft erfassen. "Es gibt Risiken, dass die Turbulenzen an den Finanzmärkten langsam auf die Realwirtschaft übergreifen. Die globale Konjunktur ist insgesamt mit deutlich weniger Schwung unterwegs, aber eine erneute Rezession ist meines Erachtens unwahrscheinlich", so Weidmann. "Die Lage ist zurzeit deutlich besser als die Stimmung." Von neuerlichen Konjunkturpaketen hält der Chef der Bundesbank deshalb nichts. Es sei nötig, die Ursachen der Krise zu bekämpfen, und das sei die Staatsverschuldung. Deshalb sollte das Ziel der Haushaltssanierung nicht aus den Augen verloren werden. Da sei es kontraproduktiv, sich zur Konjunkturstützung noch höhere Schulden einzuhandeln.
Autor: Rolf Wenkel, z. Zt. Washington
Redaktion: Thomas Kohlmann