Libyens Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi hat sich wieder gemeldet. In einer am Donnerstag (08.09.2011) vom syrischen Fernsehsender Arrai übertragenen Audiobotschaft versicherte er, dass die "Angriffe gegen die Ratten und Söldner" - also gegen die Aufständischen in Libyen und die NATO - verstärkt werden. Zudem dementierte er Gerüchte über seine Flucht ins benachbarte Niger. Der libysche Übergangsrat hatte schon am Dienstag gemeldet, eine Wagenkolonne, wie sie früher vom Gaddafi-Clan genutzt worden sei, habe die Grenze zum Niger überquert. Diese Spekulation wurde von der Regierung des Niger umgehend dementiert.

Grenzsicherung

Während nach Angaben nigrischer Behörden Gaddafi nicht eingereist ist, befinden sich aber "wichtige" Mitglieder des libyschen Geheimdienstes im Land. Sie könnten sich in der Hauptstadt Niamey frei bewegen und selbst entscheiden, ob sie im Land bleiben wollen oder nicht. Dem widersprach Victoria Nuland, die Sprecherin des amerikanischen Außenministeriums unter Berufung auf Erkenntnisse der US-Botschaft in Niamey. Die Gaddafi-Getreuen seien in Häusern der Regierung untergebracht und stünden unter Beobachtung.

Gleichzeitig machte die Regierung des Niger klar, dass sie nicht in der Lage sei, die Grenze zu Libyen zu schließen oder so zu kontrollieren, dass eine Einreise Gaddafis unmöglich gemacht würde. "Wir haben keine Mittel, die Grenze zu schließen", sagte Außenminister Mohamed Bouzon gegenüber der BBC. Noch habe Gaddafi weder das Land betreten oder eine Einreisegenehmigung beantragt - so der Minister weiter. Falls er einreisen sollte, sei die Entscheidung, ob er bleiben dürfe oder an den vom Niger anerkannten Internationalen Strafgerichtshof (ICC) ausgeliefert werde, noch nicht gefallen.

Waffen

Eine Delegation der libyschen Übergangsregierung wird am Donnerstag in Niger erwartet, um über strengere Grenzkontrollen zu verhandeln. Die US-Regierung hat derweil Kontakt aufgenommen mit den Regierungen Malis, Mauretaniens, des Tschad und Burkina Faso. Deren Grenzen sollen ebenfalls sicherer und undurchlässiger gemacht werden. Denn neben dem Verbleib des ehemaligen libyschen Diktators bereiten große Mengen Waffen zunehmend Sorgen.

In Folge des Konfliktes sind nach Informationen des Präsidenten der Afrikanischen Union (AU), Jean Ping, sehr viele libysche Waffen in die "ohnehin instabile Region" eingeschleust worden. Allein im Juni wurden zahlreiche Handfeuerwaffen und 500 Kilogramm des hochexplosiven Sprengstoffs Semtex sichergestellt. Die US-Regierung sorgt sich auch um den Verbleib von Massenvernichtungswaffen und tragbaren Raketen aus dem Waffenarsenal Gaddafis. Für US-Experten sind derartige Waffen solange eine Gefahr für die Region, wie sich Gaddafi und seine Söhne in Freiheit befinden.

Söldner

Kopfzerbrechen bereitet auch die Situation vieler Schwarzer in Libyen. Sie stehen unter dem Generalverdacht, Söldner des ehemaligen Diktators zu sein. Sie werden deshalb nicht selten zu Freiwild erklärt und ermordet. AU-Präsident Jean Ping forderte deshalb die Übergangsregierung in Tripolis auf, sich von Angriffen auf Schwarze zu distanzieren: "Es gibt Söldner in Libyen, viele davon sind schwarz. Aber nicht alle Schwarzen sind Söldner. Manchmal sind sie weiß und man nennt sie technische Berater."

Autor: Matthias von Hellfeld (afp, dpa, dapd)

Redaktion: Dirk Eckert