Auf der Weltbühne sorgt die Aufkündigung der 30 Jahre alten INF-Verträge zwischen den USA und Russland für großen Unruhe. Ziel der Verträge war, Angriffe mit nuklearen Mittelstreckenraketen zu verhindern. Viele Länder des Nahen Ostens haben jedoch vor einer anderen Gefahr aus der Luft weit mehr Angst: vor den ballistischen Raketen der Islamischen Republik Iran.

Raketentests als Teil der Revolutionsfeiern

Verlässlich prüfen die Revolutionswächter (Pasdaran) an den Jahrestagen der Revolution, die vom 1. bis zum 11. Februar begangen werden, neue Raketen. So auch in diesem Jahr. Denn die Revolutionsfeiern sind auch eine Show dessen, was die Islamische Republik militärisch kann - und was sie nicht kann. So ist ihre Luftwaffe ineffektiv und hoffnungslos veraltet, und den modernen amerikanischen Waffen Saudi-Arabiens hat Iran nur wenig entgegenzusetzen. Daher musste die Teheraner Führung eine andere Waffe finden, die zur Abschreckung taugt. Sie fand sie in den ballistischen Raketen: einer effizienten Waffe der Armen. Sie kostet wenig, schreckt Irans Nachbarn aber auf.

Der iranische Präsident Hassan Rohani und sein Außenminister Javad Zarif haben es stets kategorisch und entschieden abgelehnt, die Verhandlungen um ein Atomabkommen mit einer Beschränkung der iranischen Raketenprogramme zu verknüpfen. Keine Chance haben auch heute westliche Forderungen, dieses Atomprogramm neu zu verhandeln und um eine Abrüstung bei den Raketen zu ergänzen.

Denn auf seine ballistischen Raketen wird Iran nicht verzichten. Begonnen hatte Iran das Programm, weil sich das Land in dem Krieg, den der irakische Diktator Saddam Hussein 1980 begonnen hatte, als aus der Luft sehr verwundbar gezeigt hat. Saddam ließ Irans große Städte angreifen und setzte gegen Iran auch Chemiewaffen ein. Heute ist die Islamische Republik den konventionellen Streitkräften der arabischen Golfstaaten unterlegen, weshalb es auf eine asymmetrische Kriegsführung mit Proxies wie schiitischen Milizen und den ballistischen Raketen zurückgreift.

Größere Lösung am Golf gesucht

Wer die Bedrohung durch ballistische Raketen Irans eindämmen will, kann nur Erfolg haben, wenn auch Irans Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden. Das jedoch kann nur innerhalb einer größeren Lösung im Nahen und Mittleren Osten geschehen. Vorbild könnte die KSZE-Konferenz von Helsinki sein. Auf beiden Seiten des Persischen Golfes könnte so eine Sicherheitsarchitektur entwickelt werden, die über vertrauensbildende Maßnahmen eine multilaterale Abrüstung einleiten kann. Solange die arabischen Nachbarstaaten aber massiv aufrüsten, wird Iran seine wichtigste Waffe - die ballistischen Raketen - gewiss nicht aus der Hand geben.