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Politik

Xi Jinpings Signale

Sturm Peter Kommentarbild App PROVISORISCH
Peter Sturm
22. Juni 2019

Der Besuch von Xi Jinping in Nordkorea hat viele bunte Bilder produziert. Am Ende bleibt aber vor allem die Botschaft, dass China weiterhin eine Atommacht Nordkorea nicht akzeptiert, meint FAZ-Redakteur Peter Sturm.

Festbankett von Kim Jong Un (Mitte rechts) für seinen Gast Xi Jinping (Mitte links)Bild: Reuters/KCNA

Mit seinem Besuch in Nordkorea hat der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping zahlreiche Signale gesendet. Nach innen zeigte er, dass er es ist, auf den andere Staatsmänner hören. Genau dieses Signal sendet Xi auch an Donald Trump. Der nordkoreanische Staatsführer Kim Jong Un wiederum musste (erneut) erfahren, dass er sich zwar in einer Hinsicht auf China verlassen kann - wenn es nämlich um den Erhalt des Staates Nordkorea geht. Klar ist aber auch, dass China weiterhin nicht bereit ist, eine Atommacht Nordkorea zu dulden.

Peter Sturm ist Redakteur der Frankfurter Allgemeinen ZeitungBild: Frankfurter Allgemeine Zeitung

An diesem Grundproblem drohen bis auf weiteres alle Bemühungen um eine Lösung des Atomkonflikts zu scheitern. Kim Jong Un - in diesem Frage unterstützt von China und Russland - will unbedingt eine Lockerung der gegen sein Land verhängten Sanktionen. Dafür ist er bereit, mehr oder weniger symbolische Gegenleistungen zu erbringen. Die Vereinigten Staaten - mit mehr als stillschweigender Unterstützung Chinas und Russlands - wollen die atomare Bewaffnung Nordkoreas ein für allemal beenden.

Dazu scheint Kim allerdings weiterhin nicht bereit. Diese Haltung hat schon das Scheitern des Treffens mit Trump in Hanoi zur Folge gehabt. Kims Herrschaft stützt sich zwar längst nicht mehr so stark auf das Militär wie noch die seines Vaters. Aber die Generäle wären sicher nicht glücklich, wenn man ihnen ihre prestigeträchtigen Atomwaffen wegnähme. Und wenn sich dann eine politische und personelle Konstellation fände, die die Existenz Nordkoreas als Staat garantiert, auf Kim Jong Un und seine Familie aber verzichten könnte, wären aus chinesischer Sicht die eigenen Interessen immer noch gewahrt.

Kim Jong Un - Freund atomarer Abschreckung (2017)Bild: picture alliance/dpa/AP/ Uncredited/KRT

Dass ungeachtet aller freundlichen Bilder und Gesten nicht alles ungetrübt ist im Verhältnis Chinas zu Nordkorea zeigt auch die Bemerkung, die Atmosphäre bei der Begegnung sei "ernst und offen" gewesen. Kim Jong Un wird sich mit dem Gedanken beschäftigen müssen, dass er nicht auf Dauer das Beste aller Welten für sich haben kann. Schon das Treffen in Hanoi offenbarte seine Fehlkalkulation: Er hatte gedacht, man könne Donald Trump eine Mogelpackung unterjubeln. Das ist misslungen. Xi Jinping ist ein anderes Kaliber: Er hat eine Strategie. Und er hat vor allem die Macht, Nordkorea zu helfen, oder eben nicht. Und das ist dann am Ende das vielleicht wichtigste Signal dieses Besuches.

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