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Politik

Geheimdiplomatie für Yücels Freilassung?

16. Februar 2018

Der Haftentlassung Yücels sind offenbar geheime Treffen zwischen Bundesaußenminister Gabriel und dem türkischen Präsidenten Erdogan vorangegangen. Es habe jedoch keinen Deal gegeben, betonte Gabriel.

Sigmar Gabriel (Foto: Imago/photothek/F. Gaertner)
Bild: Imago/photothek/F. Gaertner

Gabriel: "Keine Deals mit Türkei für Freilassung von Yücel"

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Ging der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus der türkischen Haft ein geheimes diplomatisches Tauziehen voraus? Nach Informationen des Rechercheverbunds von "Norddeutschem Rundfunk" (NDR), "Westdeutschem Rundfunk" (WDR) und "Süddeutscher Zeitung" (SZ), bat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) unter anderem während eines Treffens mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Rom Anfang Februar um die Freilassung Yücels. Andernfalls bleibe das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei schwer belastet. Erdogan hatte die italienische Hauptstadt wegen eines Treffens mit dem Papst besucht.

Eine Woche danach, so die Recherchen, habe sich Gabriel auf Bitten der Türkei in Istanbul mit Erdogan getroffen, um Einzelheiten des Falls zu besprechen. Teil der im geheimen geführten Verhandlungen sei auch ein Treffen des Altbundeskanzlers Gerhard Schröder mit Erdogan im Januar gewesen. Dabei habe auch Schröder sich für Yücel eingesetzt. Bislang war die Reise vor allem mit der Freilassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner in Verbindung gebracht worden. Im Auswärtigen Amt sei vor einem möglichen Ansehensverlust Gabriels gewarnt worden, falls er bei den Verhandlungen scheitere. Gabriel sei dennoch gereist, hieß es.

Gabriel: Keine Gegenleistung für Freilassung

Bundesaußenminister Gabriel sagte, die Freilassung Yücels sei nicht auf Gegengeschäfte zwischen Deutschland und der Türkei zurückzuführen. "Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen oder, wie manche das nennen, Deals in dem Zusammenhang", sagte der SPD-Politiker in Berlin. Politische Einflussnahme habe es allenfalls bei der "Verfahrensbeschleunigung" gegeben.

Gabriel rief dazu auf, den Moment zu nutzen, "alle Gesprächsformate" wieder in Gang zu setzen, um bei grundsätzlichen Fragen zwischen der Türkei, Europa und Deutschland voranzukommen. "Wir haben eine Vertrauensgrundlage geschaffen, in der das möglich ist. Wir sollten jetzt nicht nachlassen", sagte der Minister.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles: Freude über Yücels Freilassung, aber keine Dankesworte für Sigmar GabrielBild: Reuters/H. Hanschke

Bundeskanzlerin Angela Merkel dankte Gabriel, seinem Ministerium und "allen, die sich dafür eingesetzt haben", dass Yücel freigekommen sei. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hingegen erwähnte in ihrem schriftlichen Statement zur Freilassung Yücels keine Dankesworte für ihren Parteikollegen. Das Verhältnis zwischen Nahles und Gabriel gilt als belastet. Nahles rief Gabriel dazu auf, nicht Werbung in eigener Sache zu machen. "Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

vk/stu (dpa, afp)

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