Georgien: Krise aus Liebe zu Europa
5. November 2014
In Georgien ist Außenministerin Maja Pandschikidse (Artikelbild) zurückgetreten. Zur Begründung erklärte sie, dass sie den pro-europäischen Kurs der ehemaligen Sowjetrepublik in Gefahr sehe. Die euro-atlantische Integration sei für sie und ihre Mitarbeiter die wichtigste Angelegenheit, sagte Pandschikidse in der Hauptstadt Tiflis vor Journalisten . "Mein Team und ich können nicht die Gefahren verbergen, die jetzt auf unser Land zukommen", fügte sie hinzu. Aus Solidarität mit der Ministerin verlassen auch vier ihrer Stellvertreter die Regierung, darunter der Staatssekretär für euroatlantische Integration, Alexi Petrjaschwili.
Politisch motivierte Entlassungen?
Am Tag zuvor war Verteidigungsminister Irakli Alasania entlassen worden, nachdem er die Festnahme mehrerer leitender Ministeriumsmitarbeiter wegen Korruptionsermittlungen als politisch motiviert kritisiert hatte. Der Minister hatte Regierungschef Irakli Garibaschwili vorgeworfen, das Streben der Schwarzmeerrepublik in die Europäische Union wie auch in die NATO zu sabotieren. Ausdrücklich betonte Garbaschwili nach dem Rauswurf seines Verteidigungsministers deshalb, dass auch er selbst nach wie vor einen Beitritt Georgiens zu EU und NATO anstrebe.
Alasania ist Parteichef der Freien Demokraten, denen Pandschikidse ebenfalls angehört. Nach Angaben von Regierungsvertretern dürften sich in Kürze noch weitere Mitglieder der Freien Demokraten, unter ihnen der Justizminister, aus der Regierung zurückziehen. Die Partei stellt im Parlament von Tiflis allerdings nur zehn von insgesamt 150 Abgeordneten.
Sorge vor der Reaktion Moskaus
Georgien will sich wie die Ukraine der Europäischen Union und der NATO annähern, hat aber Sorge vor der Reaktion Moskaus. In dem südlich von Russland liegenden Land hatte die russische Armee mit ihrer Unterstützung für Separatisten in den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Ossetien 2008 Fakten geschaffen. Georgien kommt als Transitland bei der Energieversorgung vom Kaspischen Meer nach Europa eine große Bedeutung zu.
sti/kle (afp, dpa, rtr)