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Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldova unterzeichnen bei Gipfeltreffen in Jalta Freihandelsabkommen

22. Juli 2002

– Zusammenarbeit in regionaler Sicherheit, bei Terrorismusbekämpfung und im Kulturbereich vereinbart – Präsident Moldovas zeigt sich über Zukunft der GUUAM skeptisch

Köln, 22.7.2002, KORESPONDENT, 1+1, UNIAN

KORESPONDENT, ukrain., 22.7.2002

Die Außenminister der Ukraine, Georgiens, Aserbaidschans und Moldovas haben während des Gipfeltreffens der GUUAM in Jalta ein Abkommen über die Schaffung einer Freihandelszone unterzeichnet, meldet die Agentur "Ukrainjinski Nowyny". Das Abkommen wird nach der Ratifizierung durch die vier Parlamente der Länder in Kraft treten. Das Freihandelsabkommen ist das wichtigste der neun auf dem Gipfel in Jalta unterzeichneten Dokumente.

Die Präsidenten Georgiens, Aserbaidschans, Moldovas und der Ukraine unterzeichneten außerdem vier Dokumente: Die Erklärung über gemeinsame Bemühungen zur Gewährleistung von Stabilität und Sicherheit in der Region, eine Vereinbarung über den Rat der Außenminister und ein gemeinsames Kommuniqué. Auch wurde der Status der GUUAM-Beobachter festgelegt.

Die Außenminister unterzeichneten ferner eine einstweilige Vereinbarung über das in Kiew eröffnete GUUAM-Informationszentrum sowie ein Abkommen zwischen den Regierungen im Bereich der Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität und anderer Verbrechen.

Darüber hinaus unterzeichneten die Kulturminister der vier Länder ein Protokoll über Zusammenarbeit im Kulturbereich für die Jahre 2002 bis 2005. Ein Abkommen über die Bildung eines Rates von Geschäftsleuten unterzeichneten die Vorsitzenden der Industrie- und Handelskammern.

Usbekistan, das seine Tätigkeit in der GUUAM vorübergehend ausgesetzt hatte und beim Gipfeltreffen durch seinen Botschafter in der Ukraine vertreten war, unterzeichnete keine Dokumente. (...) (MO)

1+1, ukrain., 20.7.2002

Die Erwartungen Kiews an das GUUAM-Gipfeltreffen haben sich erfüllt. Die Staatsoberhäupter Georgiens, der Ukraine, Aserbaidschans und Moldovas unterzeichneten ein Freihandelsabkommen. Präsident Schewardnadse bezeichnete dies sogar als historisches Ereignis. Georgien wird im kommenden Jahr den Vorsitz in der GUUAM inne haben und versichert, sich dafür einzusetzen, dass das Abkommen umgesetzt wird.

Moldova wurde angeboten, vollberechtigtes Mitglied des Konsortiums Odessa-Brody-Gdansk zu werden, da der Präsident Moldovas beleidigt war, dass die Erdölleitung vom Kaspischen Meer nach Europa Moldova umgeht. (...) (MO)

UNIAN, ukrain., 20.7.2002

Der Präsident Moldovas, Vladimir Voronin, hat erklärt, die GUUAM-Mitgliedschaft bringe Moldova keinen praktischen Nutzen. Er sagte dies in seiner Rede auf einer Sitzung der GUUAM. Wie ein UNIAN-Korrespondent berichtet, hat die Mitgliedschaft in der GUUAM ihm zufolge seinem Land keine günstigen Bedingungen für die Entwicklung der Wirtschaft und anderer Bereiche geschaffen. "Die Probleme werden wie bisher auf bilateraler Ebene gelöst", sagte er. Seiner Meinung nach würde Moldova ein Beobachterstatus eher als eine Mitgliedschaft in der GUUAM entsprechen. Vladimir Voronin sagte ferner, die Aussetzung der Beteiligung Usbekistans an einigen GUUAM-Projekten zwinge ernsthaft über die Zukunft der GUUAM nachzudenken. Er stellte auch fest, dass der Warenumsatz zwischen den Ländern im Rahmen der GUUAM jedes Jahr stetig abnimmt. (MO)

UNIAN, ukrain., 20.7.2002

Das nächste GUUAM-Gipfeltreffen wird im Jahr 2003 in Jalta in der Ukraine, stattfinden, heißt es im Abschlusskommuniqué, das heute (20.7.) die Präsidenten Georgiens, der Ukraine, Aserbaidschans und Moldovas unterzeichnet haben. Wie ein UNIAN-Korrespondent berichtet, übernimmt Georgien für das kommende Jahr den Vorsitz. Heute übergab der aserbaidschanische Präsident Hejdar Alijew dem georgischen Präsidenten Eduard Schewardnadse die Vollmachten des GUUAM-Vorsitzes. (MO)