Tbilissi, 3.3.2004, KAVKASIA-PRESS, georg.

Der Hohe Kommissar der OSZE [für Minderheitenfragen] Rolf Ekeus ist vom Ausmaß der Verstöße gegen Rechte der Minderheiten in Georgien überrascht. Das sagte die Vorsitzende der georgischen Nichtregierungsorganisation "Mein Georgien", Lali Moroschkina, die an einem Treffen des Hohen Kommissars der OSZE Rolf Ekeus mit Vertretern ethnischer Minderheiten im Marriott Hotel teilgenommen hatte, der Nachrichtenagentur Kavkasia-Press. Sie erklärte, Ekeus habe gesagt, er habe sich gar nicht vorstellen können, dass in Georgien die Rechte ethnischer Minderheiten verletzt werden, wie man ihm bei dem Treffen berichtet habe.

Nach einem Treffen mit dem Premierminister [Surab Schwania] am Dienstag (2.3.) hatte Rolf Ekeus erklärt, die ethnischen Minderheiten Georgiens befänden sich in der gleichen Lage wie die Georgier und ihre Rechte würden nicht verletzt. "Vertreter ethnischer Minderheiten hatten Ekeus von Anfang an gesagt, er sei darüber nicht richtig informiert und Georgien halte sich nicht an die Normen der Europäischen Konvention", so Moroschkina. Bei dem Treffen sei es um einige dringende Fragen gegangen, auch darüber, dass über ethnische Minderheiten nur wenig berichtet wird und dass sie von den exekutiven und legislativen Organen ignoriert werden. Nach Moroschkinas Worten hat Ekeus vorgeschlagen, dass beide Fernsehsender entweder russische Programme senden oder aber dass bestimmte Sendungen ins Russische übersetzt werden. (TS)