Selten löste ein Gerichtsprozess in China ein so großes Medienecho aus wie die Anklage gegen die Technologiefirma Qvod. Das Interesse an der Verhandlung, die letzte Woche in Peking stattfand, war enorm. Mehr als eine Million Zuschauer verfolgte die Liveübertragung der 20-stündigen Anhörung an zwei Verhandlungstagen im Internet.

Der Fall: Die Firma Qvod aus der südchinesischen Stadt Shenzhen wird angeklagt, weil der kostenlose Qvod-Player, der schon 2012 300 Millionen Mal installiert wurde, pornografische Inhalte abspiele. Der Vorwurf: Verbreitung von Pornografie. In China ist die filmische Darstellung von Sexualakten jeglicher Art gesetzlich verboten. Das Urteil: Steht noch aus.

Die Ermittler stellten auf vier Qvod-Servern 25.000 Videos sicher von denen mehr als 17.000 illegale Inhalte aufwiesen. Die Daten waren von Qvod dort zwischengespeichert worden, um die Abrufzeiten für die Nutzer zu verkürzen. Archiviert oder angeboten wurden sie jedoch nicht.

"Die Technik ist unschuldig"

Der Qvod-Geschäftsführer Wang Xin verteidigt sich vor Gericht mit dem Hinweis, dass der Player nicht entscheiden könne , ob die Inhalte, die er abspiele, legal oder illegal seien. Anklage und Verteidigung sind sich darüber einig, dass Wangs Firma nicht "vorsätzlich" verbotene Videos im Internet verbreitet habe. Dennoch würden die Pornos geduldet, so die Anklage. "Das Zwischenspeichern der umstrittenen Videos auf Servern sei eine Art 'Duldung' und 'fahrlässig', glaubt die Anklage", erklärt Juraprofessor Che Hao von der Pekinger Universität gegenüber der Neuen Pekinger Zeitung. Damit sei der Tatbestand "Verbreitung von pornografischen Inhalten zum Zwecke der Selbstbereicherung" erfüllt. Die Firma Qvod finanziert sich durch Werbeeinnahmen, die bei Nutzung des Players eingeblendet werden.

Was nicht in der Anklage stand, ist, dass der Qvod-Player ebenfalls in der Lage ist, politisch sensible Videos abzuspielen. Das eingesetzte Datenprotokoll, das in China patentiert ist, kann die chinesische Firewall überwinden, verringert die Datenmengen und Ladezeiten. Gereade deswegen ist der Player bei vielen Nutzern sehr beliebt.

Volle Transparenz

Das zuständige Gericht im Pekinger Bezirk Haidian gewährte von Anfang an volle Transparenz. Es veröffentlichte in den sozialen Medien 27 azsführliche Meldungen und registrierte 36 Millionen Abrufe. Auch die großen Internetplattformen übertragen den Livestream aus dem Gerichtssaal, der vom Gericht zur Verfügung gestellt wurde.

"Ein Fortschritt für Chinas Justiz", kommentiert Richter Liu Aimin in seinem Blog. "Wo ein öffentliches Interesse besteht, hilft die Liveübertragung beim besseren Verständnis für einen Gerichtsprozess. Auch die Leistung der Richter, der Staats- und Rechtsanwälte als Vertreter des Rechtsstaates steht unter öffentlicher Beobachtung."

Andere Branchenriesen zittern

Der Fall hat durchaus Präzedenzcharakter für viele andere Unternehmen der sogenannten neuen Wirtschaft der IT-Branche. Über andere Videoportale wie LeTV oder Baidu, die größte Suchmaschine in China, laufen auch illegale Inhalte. Sie alle berufen sich auf die gleiche Verteidigungsstrategie wie Qvod.

Auf Jack Mas Plattform Taobao, dem chinesischen Ebay, werden gefälschte Markenprodukte angeboten. Nach einer Stichprobe der chinesischen Marktaufsicht Anfang 2015 waren nur 37 Prozent der angebotenen Waren legal. Der Mutterkonzern Alibaba, der an der US-Börse notiert ist, steht im Rechtsstreit mit einigen Markeninhabern vor US-Gerichten. Inhaber Jack Ma argumentierte: Ich betreibe nur einen Verkaufskanal und produziere selbst keine gefälschten Waren.

Auch Chinas Staatsunternehmen China Mobile ist unfreiwillig in den Fokus geraten. Es wird dafür verantwortlich gemacht, dass das Handynetz von betrügerischen Kurznachrichten überflutet wird. Viele Handynutzer werden so abgezockt. Die Polizei warnt regelmäßig vor neuen Betrugsmaschen über Handy. Der Mobilfunkanbieter erklärt, er sei dafür nicht verantwortlich, denn er betreibe nur Sendemasten.