Kulturstaatsministerin Monika Grütters will sich auf europäischer Ebene gegen Cybermobbing einsetzen. "Das Internet eröffnet unbegrenzte Möglichkeiten, aber das Netz ist kein rechtsfreier Raum", sagte die CDU-Politikerin bei einer Veranstaltung zum "Safer Internet Day" vor Schülern in Berlin. Strafbare Äußerungen seien auch im Netz verboten und könnten natürlich auch strafrechtlich verfolgt werden.  

Cybermobbing könne jeden treffen, betonte Grütters. Die Bundesregierung wolle das Phänomen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen. Regelungsbedarf sieht die Kulturstaatsministerin bei der Verantwortung sozialer Netzwerke zur Löschung strafbarer Inhalte. Betreiber wie Youtube oder Facebook müssten "gegen Beleidigungen, Hassbotschaften und andere strafbare Inhalte vorgehen, wenn sich ihre Nutzer beschweren", sagte sie. Aber das müssten die Nutzer eben auch tun. 

Zivilcourage auch bei "Shitstorms" gefordert

Nicht nur Facebook, Twitter und Co. sieht Grütters in der Verantwortung, auch der einzelne Nutzer sei gefragt. Die Ministerin rief die Schüler zu mehr Zivilcourage im Internet auf: "Wenn auf Eurer Timeline ein Shitstorm tobt, und wenn ein Freund im Netz gemobbt wird, braucht es viel Mut, um dagegen zu halten", sagte sie den Schülern. Schon ein einzelner unbedachter Post könne Schaden anrichten.

Im Kampf gegen Mobbing im Internet hob Grütters die Wichtigkeit von Medienkompetenz im Netz hervor. "Prävention ist immer noch der beste Schutz", sagte sie. Die Ministerin hält es für unverzichtbar, dass Schüler die "Verkehrsregeln" im Internet lernen. Hier seien auch die Schulen in der Verantwortung. Sie müssten möglichst früh den verantwortlichen Umgang mit Medien und das Wissen über deren Wirkungsweisen vermitteln.

Beleidigungen, Belästigungen und Demütigungen stehen unter dem Stichwort Cybermobbing im Mittelpunkt des diesjährigen "Safer Internet Days" in Deutschland. Seit 2008 ist er der internationale Aktionstag für mehr Sicherheit im Netz. 

sgr/wl (dpa, KNA, epd)