Die Regierung in Athen stockt den Wehretat kräftig auf. Im jüngst beschlossenen Haushalt für 2025 sind für die Rüstung Ausgaben in Höhe von 6,1 Milliarden Euro vorgesehen - das ist fast doppelt so viel wie noch 2019, als der entsprechende Posten 3,5 Milliarden Euro umfasste. 159 von 299 Abgeordneten stimmten für das Haushaltsgesetz der konservativen Regierung, der Verteidigungshaushalt bekam sogar noch mehr Stimmen. Die linksgerichteten Oppositionsparteien Pasok und Syriza sowie die rechtspopulistische Partei Griechische Lösung hatten vor der Abstimmung angekündigt, der Erhöhung der Verteidigungsausgaben zuzustimmen.

In seiner Rede bei der Haushaltsdebatte verwies Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis auf einen notwendigen "radikalen Umbau" der Streitkräfte hin zu mehr Effizienz. Verteidigungsminister Nikos Dendias sagte im Parlament, die Erhöhung sei angesichts der verteidigungspolitischen Herausforderungen des Landes unabdingbar. Das Militär trete in eine neue Ära mit "intelligenten Waffensystemen und einer "Anti-Drohnen-Kuppel" ein.

Schutz gegen Drohnenangriffe

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine fordert Griechenland ein gemeinsames europäisches Luftabwehrsystem gegen feindliche Flugzeuge, Raketen und Drohnen. Griechenland ist eins der 21 Länder, die sich an dem von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungssystem European Sky Shield beteiligen. Doch dessen Fortschritt ist Athen zu langsam. 

Der griechische "Iron Dome" unterscheide sich vom israelischen mobilen Raketen-Abwehrsystem, weil die Bedrohung eine andere sei, erklärte Dendias jüngst in einem Interview der Zeitung "To Vima". Während Israel sich gegen Raketen wehren müsse, müsse in Griechenland eine Kuppel gegen Drohnenangriffe gebaut werden. Drohnen seien viel kleiner als Raketen, sie bewegten sich niedrig und viel langsamer. "Wenn das Radarsystem und die Künstliche Intelligenz des Gesamtsystems nicht geeignet sind, erkennen sie Drohnen nicht", warnte Dendias.

Dauerzwist mit Ankara

Der Hintergrund: Das Nachbarland Türkei hat sich mit seinen Drohnen des Typs Bayraktar zu einem führenden Hersteller unbemannter Luftfahrzeuge gemausert. Griechenland gibt mit rund drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts bereits mehr für die Verteidigung aus als die meisten anderen EU-Staaten, insbesondere wegen der seit Jahrzehnten andauernden Spannungen mit der Türkei. Der entsprechende Etat der Türkei, die ebenfalls der NATO angehört, liegt jedoch um ein Vielfaches höher.

Bereits im November hatte Dendias als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine umfassende Verteidigungsreform angekündigt. Zuletzt hatten die Griechen von Frankreich drei hochmoderne Fregatten des Typs Belharra und 24 Kampfjets des Typs Rafale gekauft. Mit der geplanten Kuppel könne man "die Luftwaffe von der Verpflichtung zur Flugabwehr befreien, damit sie als Kraftmultiplikator und nicht nur als Verteidigungsinstrument fungiert", ergänzte Dendias.

kle/wa (dpa, afp)