Bukarest, 23.4.2002, ADZ, deutsch

Wolfgang Wittstock, Mitglied der Abgeordnetenkammer seitens des DFDR (Demokratisches Forum der Deutschen aus Rumänien - MD), würdigte am Dienstag (23.4.) in der aktuellen Stunde der Abgeordnetenkammer das zehnjährige Bestehen des deutsch-rumänischen Regierungsvertrags über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa, der am 21. April 1992 in Bukarest von den damaligen Außenministern Adrian Nastase und Hans-Dietrich Genscher unterzeichnet worden war, heißt es in den Forumsnachrichten.

Wittstock stellte fest, dass die deutsch-rumänischen Beziehungen sich in den letzten zehn Jahren auf der Grundlage dieses Vertrages kontinuierlich entwickelt haben. Das trifft sowohl auf die politischen Kontakte als auch auf die Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft oder der Kultur zu. Deutschland habe den Prozess der demokratischen Erneuerung Rumäniens konsequent unterstützt, sagte Wittstock.

Der Forumsabgeordnete wies ferner darauf hin, dass der deutsch-rumänische Freundschaftsvertrag von 1992 große Bedeutung für das Fortbestehen der deutschen Minderheit in Rumänien hatte bzw. hat. Bereits in der Präambel des Vertrags werde festgestellt, "dass die deutsche Minderheit in Rumänien einen wertvollen und unverwechselbaren Beitrag zum Leben der rumänischen Gesellschaft geleistet hat und weiterhin leistet und somit eine natürliche Brücke zwischen beiden Völkern begründet". Die Vertragsparteien geben ihrem Wunsch Ausdruck, "diesen historischen Beitrag zum gemeinsamen Wohl weiter wirksam zu erhalten", und sie verpflichten sich in Artikel 16 des Vertrages, "Programme mit konkreten Maßnahmen" zu vereinbaren, "um unter den gewandelten Bedingungen in Rumänien den Bestand der deutschen Minderheit zu sichern und um sie bei der Neugestaltung ihres gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens zu unterstützen".

Die Bestimmungen des deutsch-rumänischen Regierungsvertrages und deren Umsetzung hatten eine stabilisierende Wirkung auf das durch die Auswanderung in Mitleidenschaft gezogene Gemeinschaftsleben der Rumäniendeutschen, stellte Wittstock fest. Abschließend äußerte der DFDR-Abgeordnete die Zuversicht, dass der Regierungsvertrag von 1992 die deutsch-rumänischen Beziehungen auch weiterhin positiv prägen wird. Er zitierte den deutschen Bundesminister des Innern, Otto Schily, der anlässlich seines Rumänienbesuchs vor wenigen Tagen im Plenum der Abgeordnetenkammer versichert hatte, Deutschland und die deutsche Bundesregierung würden den politischen Grundzielen Rumäniens - dem Beitritt zur NATO und der EU-Integration - weiterhin volle Unterstützung gewähren. (fp)