Die seit Tagen erwartete amerikanische Großoffensive in der irakischen Stadt Falludscha hat am Montag (8.11.2004) begonnen. Mit der Besetzung von Schlüsselstellungen am Stadtrand von Falludscha haben die US-Truppen im Irak den Kampf um die Kontrolle der Rebellenhochburg eingeleitet. Am Abend wurden heftige Gefechte und Explosionen gemeldet.

15.000 Soldaten, 3000 Rebellen

An der Offensive, die nach Angaben des Weißen Hauses von US-Präsident George W. Bush persönlich mitentschieden wurde, sind nach Angaben des Befehlshabers der US-Koalitionstruppen im Irak, General George Casey, insgesamt rund 15.000 amerikanische und irakische Soldaten beteiligt. Nach ersten Berichten kamen bei den Kämpfen und US-Luftangriffen mehr als 40 Menschen ums Leben. In Falludscha halten sich schätzungsweise 3000 Rebellen verschanzt.

Die wichtigste Aufgabe der Offensive sei es, Sicherheit vor den im Januar 2005 geplanten Wahlen im Irak zu schaffen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, in Washington. Terroristen und Aufständische lehnten eine politische Lösung ab und versuchten, Angst, Chaos und Zerstörung zu verbreiten. Die einzige Lösung sei deshalb, gegen diese Kräfte in die Offensive zu gehen. Auch der
britische Premierminister Tony Blair bewertete die Offensive als notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Terrorismus.

Unterstützung der Übergangsregierung

Ministerpräsident Ijad Allawi hatte den US-geführten Truppen am Mittag die Erlaubnis zur Offensive gegen Falludscha erteilt. Ziel der Offensive war es laut Allawi, "Falludscha von Terroristen zu säubern". "Ich erteile der multinationalen Truppe die Autorität dazu und befehle den irakischen Streitkräften, sie zu unterstützen."

Allawi verhängte eine Ausgangssperre über Falludscha und Ramadi und ließ vorübergehend den Bagdader Flughafen schließen. Die Straßen würden abgeriegelt und dürften nur noch von Ambulanzen und Sicherheitskräften genutzt werden, sagte Allawi. Die Grenzen zu Jordanien und Syrien würden weitgehend geschlossen, nur noch Lkws mit Nahrungsmitteln und Hilfsgütern dürften sie passieren. Mehr als die Hälfte der
300.000 Einwohner Falludschas soll geflüchtet sein.

Kontrollierter Notzustand

Die Übergangsregierung hatte am Sonntag (7.11.) die Verhängung des Ausnahmezustandes für 60 Tage verkündet. Über den Ausnahmehezustand im Irak muss nach Ablauf von 60 Tagen neu entschieden werden. So sieht es das Notstandsgesetz vor, das im Juli 2004 von Allawi unterzeichnet und im August auf Druck des Premiers vom Kabinett beschlossen wurde.

Das Gesetz erlaubt es dem Regierungschef Armee, Nationalgarde, Polizei und Geheimdienste seinem direkten Kommando zu unterstellen, Ausgangssperren zu verhängen, das Post- und Fernmeldegeheimnis aufzuheben, Festnahmen anzuordnen und Vermögenswerte zu sperren. Um Übergriffe von Seiten der Behörden zu verhindern, müssen Festgenommene aber binnen 24 Stunden einem Untersuchungsrichter vorgeführt werden. (kas)