Der Arbeitsmarkt brummt, es herrscht ein Rekordtief bei der Arbeitslosigkeit. An vielen Hartz-IV-Beziehern aber geht der vielgepriesene Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt vorbei. Im Schnitt blieben immer mehr Bezieher von Grundsicherung immer länger arbeitslos. So stieg die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit von 555 Tagen im Jahr 2011 auf 650 Tage im Jahr 2017.  2016 waren es noch 629 Tage. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) spricht von einer "Verhärtung der Langzeitarbeitslosigkeit".

Auf die Zahlen der BA machte die Linke im Bundestag aufmerksam. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Dass die Dauer der Erwerbslosigkeit im Hartz-IV-System steigt, ist ein blamables Ergebnis für die verschiedenen Bundesregierungen und leider logische Konsequenz des arbeitsmarktpolitischen Stillstands." Seit 2010 seien die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit drastisch gekürzt worden. Zimmermann bekräftigte die Position der Linken, nach der Hartz IV abgeschafft werden und durch eine sanktionsfreie existenzsichernde Mindestsicherung ersetzt werden solle.

Kurze Arbeitslosigkeit bald die Ausnahme?

Ein BA-Sprecher erläuterte, die steigende Dauer der Arbeitslosigkeit bei Beziehern der Grundsicherung zeige, dass der Anteil der Menschen mit kurzer Arbeitslosigkeit zunehmend kleiner werde. Nach BA-Angaben sank allerdings die Zahl der Menschen, die weniger als zwei Jahre ohne Job waren im untersuchten Zeitraum um fast 100.000. Sie gelten als etwas marktnäher, haben also größere Chancen auf dem Jobmarkt.

Die Zahl aller Langzeitarbeitslosen sank seither von 2011 bis 2017 um 114.000 Menschen. Im Jahresdurchschnitt waren 2017 insgesamt 809.000 Menschen arbeitslos gemeldet. Als Langzeitarbeitslose gelten offiziell alle, die länger als ein Jahr ohne Job sind.

Vollbeschäftigung als Ziel – mit Zuschüssen

Insgesamt gibt derzeit rund sechs Millionen Hartz-IV-Bezieher, viele haben noch einen Minijob. Derzeit liegt der Hartz-IV-Regelsatz für einen Alleinstehenden bei 416 Euro im Monat. Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus.

Die schwarz-rote Koalition in Berlin strebt Vollbeschäftigung in Deutschland an. Ein Instrument dabei soll ein sozialer Arbeitsmarkt sein. 150.000 Langzeitarbeitslose sollen mit Lohnkostenzuschüssen einen Job in Unternehmen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Kommunen bekommen.

Streit ums Grundeinkommen

In der SPD wird zudem ein "solidarisches Grundeinkommen" diskutiert: Die Mittel für Langzeitarbeitslose sollen demnach verstärkt verwendet werden, um für sie eine freiwillige und unbefristete Tätigkeit bei den Kommunen zu bezahlen.

Dem erteilte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im "Tagesspiegel am Sonntag" allerdings eine Absage: "Ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".

cw/haz (dpa)