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Hungerstreikende Dozentin bleibt in Haft

27. November 2017

Nuriye Gülmen war im Mai in der Türkei festgenommen worden, nachdem sie aus Protest gegen ihre Entlassung in einen Hungerstreik getreten war. Die Staatsanwaltschaft forderte ihre Freilassung - doch das Gericht lehnte ab.

Türkei Hungerstreik - Nuriye Gülmen & Semih Özakca
Nuriye Gülmen (l.) und Semih Özakca drohen im Fall einer Verurteilung 20 Jahre HaftBild: DW/H. Köylü

Die Universitätsdozentin Nuriye Gülmen muss in der Türkei weiter in Haft bleiben. Nach mehr als 260 Tagen Hungerstreik hat ein türkisches Gericht ihre Entlassung aus der Untersuchungshaft abgelehnt, obwohl sogar die Staatsanwaltschaft für ihre Freilassung plädierte. Das Gericht begründete die Entscheidung mit dringendem Tatverdacht bei den Terrorvorwürfen, wie die regierungskritische Zeitung "Cumhuriyet" aus dem Verfahren in Ankara berichtete. Die Staatsanwaltschaft habe argumentiert, bei der durch den Hungerstreik stark geschwächten Angeklagten bestehe weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr.

Tränengas gegen Unterstützer

"Cumhuriyet" berichtete, nach der Entscheidung habe die Polizei gegen Unterstützer Gülmens vor dem Gerichtsgebäude Tränengas eingesetzt. Es sei auch zu Festnahmen gekommen. Gülmen sei aus einem für Häftlinge vorgesehenen Zimmer in einem Krankenhaus per Video zu der Verhandlung zugeschaltet worden.

Der mit Gülmen wegen Terrorvorwürfen angeklagte Grundschullehrer Semih Özakca war im Oktober bis zu einem Urteil in dem Verfahren auf freien Fuß gesetzt worden. Er steht unter Hausarrest und darf das Land nicht verlassen.

Gülmen und Özakca waren am 9. März in einen Hungerstreik getreten, um gegen ihre Entlassung aus dem Staatsdienst zu protestieren. Die Dozentin und der Lehrer gehören zu mehr als 150.000 Staatsbediensteten, die nach dem Putschversuch vom Juli 2016 per Notstandsdekret entlassen oder suspendiert wurden. In der Türkei sind Gülmen und Özakca zu Symbolfiguren gegen die Massenentlassungen geworden.

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Wasser, Zucker, Salz und Vitamin B

Die beiden Akademiker nehmen nur Wasser, Zucker, Salz und Vitamin B zu sich und haben angekündigt, ihren Hungerstreik fortzusetzen, bis sie ihre Arbeit zurückerhalten. Nachdem die Aktion in Ankara zunehmende Aufmerksamkeit auch außerhalb der Türkei auf sich gezogen hatte, waren Gülmen und Özakca im Mai unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation in Untersuchungshaft genommen worden.

Zuvor hatte die Polizei mehrfach Solidaritätskundgebungen aufgelöst. Anwälte der Hungerstreikenden waren im September inhaftiert worden. Der Prozess soll am 1. Dezember fortgesetzt werden. Gülmen und Özakca drohen im Fall einer Verurteilung 20 Jahre Haft.

cr/se (dpa, afp)

 

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