In Syrien schweigen die Waffen
12. April 2012Der vom Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, ausgehandelte Waffenstillstand war am Donnerstagmorgen in Kraft getreten. In einer Videokonferenz mit dem UN-Sicherheitsrat sagte Annan, "die Einstellung der Feindseligkeiten scheint zu halten". Die Lage in dem arabischen Land sei jetzt "relativ ruhig".
Der Kommandeur der oppositionellen "Freien Syrischen Armee", Oberst Riad al-Asaad, bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass es keine Attacken mit schweren Geschützen mehr gegeben habe. Die Regierungstruppen hätten ihre Artillerieangriffe auf Wohnviertel eingestellt, sagte al-Asaad, der von der Türkei aus operiert.
Berichte über mehr als 20 Tote
Die Regierungstruppen zogen jedoch anders als im Friedensplan von Annan vorgesehen, ihre schweren Waffen bislang nicht aus den Städten zurück. Oppositionelle teilten mit, bei verschiedenen Zwischenfällen seien 19 Zivilisten und ein Deserteur von der Armee getötet worden. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad erklärte, bei einem Anschlag sei ein Offizier getötet worden. Seit Beginn der Proteste gegen die autoritäre Herrschaft Assads im März 2011 wurden mindestens 9000 Menschen getötet.
Annan will jetzt erreichen, dass die Vereinten Nationen so schnell wie möglich Beobachter nach Syrien entsenden, die die Einhaltung der Waffenruhe überwachen. Der UN-Sicherheitsrat wird möglicherweise schon an diesem Freitag über eine entsprechende Resolution entscheiden. Russland, das zusammen mit China im höchsten UN-Gremium eine Verurteilung der Gewalt in Syrien bereits zwei Mal mit einem Veto verhindert hatte, signalisierte seine Unterstützung. In Agenturberichten hieß es, ein bereits vorliegender Resolutionsentwurf sehe die Entsendung von zunächst 30 unbewaffneten Beobachtern vor.
Unterstützung für UN-Beobachter
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kündigte an, der norwegische General Robert Mood werde erneut nach Damaskus reisen, um eine mögliche Beobachtermission vorzubereiten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle signalisierte Unterstützung für die Entsendung von Beobachtern. Offen ließ der FDP-Politiker, ob sich Deutschland an einer solchen UN-Mission mit eigenen Kräften beteiligen würde.
wl/re (dpa,rtr,dapd,afp)