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Sammelklage gegen Daimler eingereicht

19. Februar 2016

Wieder geht es um den Verdacht auf Betrug bei Abgaswerten: Nach VW ist nun auch Mercedes-Benz in den USA verklagt worden. Initiator ist ein US-Anwalt, der viel Erfahrungen mit Sammelklagen gegen Autokonzerne hat.

Mercedes-Produktion in Sindelfingen (archiv: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Aufgeführt werden 14 verschiedene Modelle: Deren Stickoxid-Ausstoß habe die offziellen Angaben deutlich überschritten, heißt es in der Klage, die jetzt bei einem Bezirksgericht in Illinois eingereicht wurde. Die Aussagen von Mercedes-Benz, wonach die "BlueTec"-Dieseltechnologie die weltweit sauberste sei, seien "irreführend und falsch". Tatsächlich würden die in den USA zulässigen Höchstwerte um das 19-Fache überschritten, bei Temperaturen unter zehn Grad Celsius sogar um das bis zu 65-Fache, erklärt der Pkw-Besitzer, der damit eine Sammelklage gegen den Autoproduzenten Daimler einleitete.

Dem Konzern werden sowohl Verstöße gegen US-Umweltgesetze als auch auch Betrug an den Verbrauchern beim Autokauf vorgeworfen. Daimler weist die Vorwürfe entschieden zurück. "Wir halten die Klage für unbegründet", sagte eine Sprecherin. Das Unternehmen werde die Unterlagen prüfen und sich verteidigen.

Schon einmal aufgefallen

Allerdings hatte zum Beispiel der Mercedes C 220 jüngst bei Tests in den Niederlanden die Grenzwerte für Stickoxid-Ausstöße überschritten. Zum Schutz des Motors fahre man bei der C-Klasse die Abgas-Nachbehandlung bei Außentemperaturen von unter zehn Grad Celsius herunter, hatte ein Sprecher damals erläutert. Dadurch erhöhten sich die Ausstöße. Die Nachbehandlung werde aber "zu keiner Zeit" gänzlich abgeschaltet.

Keine Betrugs-Software?

Den Einsatz einer speziellen "Defeat Device" genannten Software zum Austricksen von Emissionstests, wie sie Volkswagen beim Diesel-Skandal einsetzte, streitet Daimler strikt ab. Die US-Umweltbehörde EPA hat Daimler bislang noch keine Manipulationen vorgeworfen. Bisher richten sich derartige Anschuldigungen nur gegen Volkswagen.

Nach US-Ermittlungen hatte der VW-Konzern im September eingeräumt, in rund elf Millionen Dieselfahrzeugen eine Betrugssoftware eingesetzt zu haben, die bei Emissionstests einen niedrigeren Stickoxid-Ausstoß anzeigt als auf der Straße.

Auch hinter dem Verfahren gegen Daimler steht der bekannte US-Anwalt Steve Berman, der bereits General Motors und Toyota mit Sammelklagen zu schaffen machte. Seine Kanzlei Hagens Berman hatte am 18. September - noch am Tag des Bekanntwerdens des VW-Skandals - begonnen, Mandanten für einen Prozess gegen die Wolfsburger zusammenzutrommeln.

Grundsätzlich ist es Autoherstellern in den USA nicht verboten, Einrichtungen zur Abgaskontrolle zu verwenden. Allerdings müssen diese Programme bei der Zulassung der Fahrzeuge offengelegt und von den Behörden genehmigt werden.

SC/wl (dpa, afp)

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