Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die rockerähnliche Gruppe "Osmanen Germania BC" einschließlich ihrer Teilorganisationen verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. "Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus", erklärte das Ministerium in Berlin. Zudem liefen Durchsuchungsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen gegen Mitglieder. Das Verbot stützt sich auf das Vereinsgesetz.

"Abermals haben Bund und Länder gezeigt, dass sie entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität in Deutschland bekämpfen", erklärte Seehofer. Das gelte selbstverständlich auch für rockerähnliche Gruppierungen wie den Verein "Osmanen Germania BC", "deren Mitglieder schwere Straftaten verüben", so Seehofer weiter. Wer den Rechtsstaat ablehne, könne keine Nachsicht erwarten. 

Das Verbot stützt sich laut Innenministerium auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen Mitte März gewonnen wurden. Ziel war es damals, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen.

Nähe zur türkischen Regierung

Betroffen von dem Verbot sind auch all diese Teilorganisationen. Aktuell sind im Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte "Chapter", aktiv. Als Hochburgen gelten die Regionen Frankfurt, Stuttgart und Wuppertal. Experten schätzen, dass der Verein gut 400 Mitglieder zählt. Die Rocker selbst sprechen von deutschlandweit 2500 Mitgliedern, weltweit von 3500. Sie sollen auch in der Türkei, Österreich, der Schweiz und Schweden Strukturen aufgebaut haben. Immer wieder verübten Mitglieder des Vereins schwere Straftaten. Die Organisation steht nach Einschätzung des NRW-Innenministeriums in Verbindung zur türkischen Regierungspartei AKP und zum Umfeld des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

sam/jj (BMI, dpa)