Iran: Einigung oder Spiel auf Zeit?
17. Mai 2010
Buchstäblich in letzter Minute hat der Iran im seit Jahren schwelenden Atomstreit eingelenkt. Waren Angst vor neuen Sanktionen der Vereinten Nationen der Grund für Mahmud Ahmadinedschad, den Deal mit der Türkei und Brasilien über eine Urananreicherung im Ausland zu unterzeichnen? Und: Könnte das ewige Katz- und Mausspiel Teherans mit der Internationalen Gemeinschaft damit ein vorläufiges Ende finden? Auf jeden Fall werten internationale Beobachter die neue iranische Linie als vorsichtiges Signal dafür, dass sich die Türen für einen Dialog mit den Weltmächten wieder öffnen könnten. "Dies ist ein großer Schritt hin zu Verhandlungen und weg von einer weiteren Eskalation des Streits", sagte ein Mitglied der türkischen Delegation in Teheran. Schließlich war der Dreiergipfel zwischen Ahmadinedschad, Luiz Inácio Lula da Silva und Recep Tayyip Erdogan international als "letzte Chance" für die islamische Republik gewertet worden.
Am Montagmorgen (17.05.2010) hatte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Beisein seines brasilianischen Kollegen Luiz Inacio Lula da Silva und des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan eine Vereinbarung zum Austausch von Uran im Ausland unterzeichnet. Die Übereinkunft sieht nach Angaben des iranischen Außenministeriums vor, dass in der Türkei 1200 Kilogramm iranisches Uran mit einem niedrigen Anreicherungsgrad von gelagert werden. Im Gegenzug soll Teheran 120 Kilogramm höher angereichertes Uran zu medizinischen Forschungszwecken erhalten.
Was steckt hinter der Freilassung von Reiss?
Einen Tag nach der Heimkehr der monatelang im Iran festgehaltenen Französin Clotilde Reiss ist ein Streit über die Hintergründe ihrer Freilassung entbrannt. Der senegalesische
Präsident Abdoulaye Wade warf Frankreich am Montag vor, seine Vermittlung gestört und das Ende der Affäre damit um ein halbes Jahr hinausgezögert zu haben. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe bereits im September vergangenen Jahres zugestimmt, die 24-Jährige ausreisen zu lassen, sagte Wade. Die Regierung habe ihn jedoch gebeten, die Angelegenheit zunächst ruhen zu lassen, da ein anderer Mittelsmann eingeschaltet sei. "Wir hätten sechs Monate gewinnen können", sagte Wade der Zeitung "Le Parisien". Darüber hinaus spekulieren Frankreichs Medien mittlerweile auch über die Gegenleistungen, die Paris für Reiss' Freilassung erbracht haben könnte. Erst in der vergangenen Woche durfte der iranische Ingenieur Majid Kakavand in seine Heimat zurückkehren, der in den USA unter dem Verdacht der Militärspionage steht. In der kommenden Woche soll außerdem über die Ausweisung von Ali Vakili Rad entschieden werden. Er war 1994 in Frankreich wegen des Mordes an dem ehemaligen iranischen Premierminister Schapur Bachtiar zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Aktion Sühnezeichen in Israel geehrt
Israel hat an diesem Wochenende die deutsche "Aktion Sühnezeichen Friedensdienste" (ASF) für ihr Engagement für Holocaust-Überlebende und bedürftige Menschen ausgezeichnet. Israels Sozialminister Isaak Herzog überreichte Vertretern der ASF am Sonntagabend in Jerusalem im Namen der israelischen Regierung eine Plakette als Anerkennung. ASF war 1958 auf der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland gegründet worden, um Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus zu übernehmen und ein Zeichen für Frieden, Toleranz und Verständigung zu setzen. Seit 1961 sind mehr als 1.500 Freiwillige nach Israel gekommen. Sie arbeiten in der Regel ein Jahr lang in Projekten mit Holocaust-Überlebenden, behinderten Menschen, Kindern aus sozial benachteiligten Familien und in Gedenkstätten wie Jad Vaschem.
Redaktion: Ina Rottscheidt/ Thomas Latschan