Iran droht mit Rückkehr zur Urananreicherung
17. Juni 2019
Der Iran droht damit, sich in Kürze von den Vorgaben des internationalen Atomabkommens zu verabschieden. Der Sprecher der iranischen Atomenergie-Organisation, Behrus Kamalwandi, teilte im staatlichen Fernsehen mit, die Produktion von niedrig angereichertem Uran sei bereits vervierfacht und jüngst sogar noch weiter hochgefahren worden.
Die im Atomabkommen erlaubte Bestandsobergrenze von 300 Kilogramm werde somit in zehn Tagen überschritten. Noch reiche die Zeit, um das zu verhindern. Dazu aber müssten die Europäer handeln. Allerdings hätten diese indirekt angedeutet, dass sie dazu nicht in der Lage seien, so Kamalwandi.
Die europäischen Vertragsstaaten, darunter Deutschland, bemühen sich, das internationale Atomabkommen mit dem Iran zu bewahren. Es war 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen worden und steht jetzt auf der Kippe, weil es von den USA einseitig aufgekündigt wurde. Im Nachgang hatte US-Präsident Donald Trump schrittweise wieder Sanktionen verhängt.
Kamalwandi erinnerte daran, dass seine Regierung den Europäern Anfang Mai eine zweimonatige Frist gesetzt hatte zur Umsetzung ihres Versprechens, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. "Sie sollten nicht denken, dass sie nach 60 Tagen eine weitere 60-Tage-Gelegenheit bekommen."
Das Mullah-Regime soll keine Atombomben bauen
Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor wollen sie Teheran zwingen, das Abkommen neu auszuhandeln und schärferen Bestimmungen zuzustimmen. Der Iran lehnt das bislang ab.
Im Gegenzug hatte Präsident Hassan Rohani den verbliebenen Vertragspartnern - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - ein Ultimatum bis zum 7. Juli gestellt. Sie sollen bis dahin das Atomabkommen vertragsgerecht umsetzen. Sollte es bis Juli keine Lösung geben, will der Iran wieder eine unbegrenzte Urananreicherung aufnehmen.
Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Atomabkommens, weil die begrenzte Urananreicherung der Kern des Deals war. Mit ihm sollte verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen baut.
uh/se (dpa, afp, rtr)