Der Iran hat nach eigener Darstellung mit den Vorbereitungen zum Bau leistungsstärkerer Zentrifugen zur Urananreicherung begonnen. Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, sagte, zunächst sei mit dem Aufbau der Infrastruktur zum Bau der Zentrifugen begonnen worden. Die iranischen Aktivitäten hielten sich aber weiter im Rahmen des 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland geschlossenen Atomabkommens, versicherte Salehi. anderen Mitunterzeichner sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland.

Das Atomabkommen sei "gut für den Iran, die Region und die ganze Welt" und auch für die Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags, sagte der Vizepräsident laut Nachrichtenagentur IRNA. Die Projekte sind nach seinen Worten lediglich praktische Vorbereitungen, falls der Deal scheitern sollte.

Israel kritisiert iranische Urananreicherung

Israel hat bekräftigt, eine atomare Bewaffnung des Iran nicht zuzulassen. Vor zwei Tagen habe der geistliche Führer Ayatollah Chamenei seine Absicht geäußert, "den Staat Israel zu vernichten", sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer Videobotschaft. "Gestern hat er erklärt, wie er das tun will - durch unbegrenzte Urananreicherung, um ein Arsenal von Atombomben zu schaffen." Wir werden es Iran nicht erlauben, Atomwaffen zu bekommen, bekräftigte Netanjahu frühere Erklärungen.

Noch am Dienstag wollte das Land in einem Brief an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) ankündigen, ab sofort die Produktionskapazitäten für Uranhexafluorid zu erhöhen, einen Ausgangsstoff für die Herstellung atomarer Brennelemente.

Der Iran hatte in der Folge des internationalen Atomabkommens die Zahl seiner Zentrifugen in Natans und der Urananreicherungsanlage Fordo deutlich reduziert. Zudem hatte das Land zugesichert, Uran nicht länger auf 20 Prozent anzureichern. Die Anreicherung auf 20 Prozent ist ein wichtiger Schritt zur Produktion von atomwaffenfähigem Uran. Im Gegenzug für die Zugeständnisse des Iran wurden die internationalen Sanktionen aufgehoben. 

US-Präsident Donald Trump entschied Anfang Mai jedoch, sich aus dem Atomabkommen zurückzuziehen und die ausgesetzten Finanz- und Handelssanktionen wiedereinzusetzen. Der Iran warnte daraufhin, dass er die Urananreicherung wieder hochfahren werde, wenn die europäischen Vertragspartner ihm nicht konkrete Garantien geben würden, um die iranische Wirtschaft vor den neuen US-Sanktionen zu schützen.

Hoffen auf Ausnahmen

Die Bundesregierung setzt derzeit darauf, dass es bei den US-Sanktionen gegen Firmen mit Iran-Geschäften Ausnahmen geben kann. Zum einen prüfe die EU-Kommission, wie man europäische Firmen schützen könne, die nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran weiter Geschäft betreiben wollten, hieß es in Kreisen der Bundesregierung. "Es gibt natürlich auch das Thema der Ausnahmen von amerikanischer Seite, das beispielsweise bei den G7-Finanzministergesprächen eine Rolle gespielt hat." Die EU habe deutlich gemacht, dass sie zwar weiter an dem Atomabkommen festhalten werde und Firmen schützen wolle. Aber es sei klar, "dass die US-Sanktionen natürlich auch Wirkung entfalten werden beziehungsweise sich ihre Wirkungen nicht völlig neutralisieren lassen".

Es gebe für den Iran unabhängig von ökonomischen Argumenten gute Gründe, an den Verpflichtungen des Abkommens festzuhalten, hieß es. Die EU dränge Iran zudem zu Gesprächen über das umstrittene Raketenprogramm und die Rolle des Landes in der Region. 

Das Atomabkommen dürfte auf dem am Freitag in Kanada beginnenden G7-Treffen Thema werden, nachdem sich alle Partner gegen die von US-Präsident Trump ausgesprochene einseitige Kündigung gestellt haben. 

stu/qu (afp, rtr)