Die Erholung von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise werde langsam und schwach ausfallen, heißt es in einem Konjunkturbericht des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Europa, der am Samstag (03.10.2009) in Istanbul veröffentlicht wurde. Europa lasse die schwere Rezession nur im Schneckentempo hinter sich.

Die Experten rechnen für 2009 mit einem Einbruch von minus vier Prozent. Für 2010 werde nur ein geringes Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent erwartet.

Experten: Arbeitslosigkeit wird auf knapp zwölf Prozent klettern

Als Grund für die schleppende Erholung nennt der IWF die deutlich gesunkene Nachfrage bei den Verbrauchern in Amerika. Das könne der Markt in Asien trotz gestiegener Importe nicht wettmachen. "Europa kann sich nicht alleine auf Exporte verlassen, um die Gesundung der Wirtschaft voranzutreiben", heißt es in dem Bericht. "Eine Fortsetzung der Erholung ruht vor allem auf den Schultern der europäischen Verbraucher sowie der Investitionen", sagte der Leiter der Europa-Abteilung des Weltwährungsfonds, Marek Belka.

Kredite bleiben nach Einschätzung der Experten weiter knapp, während zugleich die Arbeitslosigkeit steige. Der IWF schätzt, dass die Arbeitslosenquote in der Eurozone bis 2011 auf beinahe zwölf Prozent klettert. Für Deutschland werden bereits im kommenden Jahr knapp elf Prozent erwartet.

IWF mahnt Reformen in Europa an

Angesichts des längerfristig nur gedämpften Wachstums rief der IWF zu umfassenden Reformen auf dem Arbeitsmarkt sowie im Gesundheits- und Rentensystem in Europa auf. Die Krise mache Reformen "dringender denn je", sagte Belka. Außerdem müssten die noch ungelösten Probleme des Finanzsektors ausgeräumt werden. Die Banken müssten "gesäubert" werden, erklärte Belka. Vor allem Bilanzrisiken müssten entschieden angegangen werden. Belka forderte, überlebensfähige Banken durch Kapitalaufstockungen und Umstrukturierungen zu stärken und andere zu schließen.

Die Mitglieder des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank beraten von Samstag bis kommenden Mittwoch in Istanbul über die Folgen der weltweiten Finanzkrise, über eine Reform der Finanzinstitutionen und über Hilfen für die ärmsten Länder.

Wenig Spielraum für Steuersenkungen

Am Rande der Jahrestagung erklärte Bundesbankpräsident Axel Weber in Istanbul, er sehe vorerst kaum Spielraum für die von Union und FDP angestrebten Steuersenkungen in Deutschland. Die neue Regierung werde zunächst einen Kassensturz machen und eine Prioritätenliste aufstellen müssen. Alle Ausgabenposten müssten auf den Prüfstand. Würden die Ausgaben nicht gesenkt, gebe es sehr wenig Spielraum, die Gesamtbelastung der Bürger zu reduzieren.

Auch der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Roland Koch erklärte, er halte massive Steuersenkungen in den kommenden vier Jahren nicht für möglich. "Wir werden im Verlauf der Legislaturperiode höchstens 15 Milliarden Euro zu verteilen haben", sagte Koch dem "Hamburger Abendblatt". Steuererhöhungen und den Wegfall des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes schloss er aber aus.

Autorin: Ursula Kissel (dpa/rtr/afp)
Redaktion: Christian Walz