"Jetzt wird Europa gerettet"
2. April 2017
Ein blaugelbes Meer in der Fußgängerzone: Fast jedes Wochenende demonstrieren in europäischen Städten Anhänger der deutschen Initiative "Pulse of Europe" - und es werden immer mehr. Wenige Monate nach der Gründung hat die Bewegung 15.000 Twitter-Follower und knapp 74.000 Facebook-Fans. Dabei fehlen, anders als bei anderen Initiativen, konkrete politische Forderungen. Aber wer sind die anderen? Und wer will eigentlich was?
An einem Abend im Februar 2016 steht Yanis Varoufakis, Motorrad-Fan und einstiges Enfant terrible der griechischen Politik, im abgedunkelten Theatersaal der Berliner Volksbühne und spricht über die Rettung Europas. Nach und nach holt er prominente Mitstreiter auf das Podium, darunter Linkspartei-Chefin Katja Kipping. Julian Assange ist per Video zugeschaltet, ebenso Philosophie-Star Slavoj Žižek und Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau.
"Europa wird demokratisiert, oder es wird zerfallen", sagt Varoufakis an diesem Abend. Es ist die Geburtsstunde der "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25). Inzwischen verzeichnet die Initiative nach eigenen Angaben 60.000 Mitglieder und mehr als 100 lokale Aktivistengruppen in 56 Ländern. Die Webseite ist in neun Sprachen abrufbar, das Manifest in 19. In zwölf Monaten hat DiEM25 unter anderem Kampagnen für mehr Transparenz von EU-Institutionen und gegen den Flüchtlingsdeal mit der Türkei gestartet und ein 100-seitiges Papier mit Ideen für einen "Europäischen New Deal" vorgestellt.
Der kroatische Philosoph und DiEM25-Mitgründer Srećko Horvat ist zufrieden. "Alleine in Deutschland haben wir in fast jeder Stadt Mitglieder", sagt der 34-Jährige: "Diese Gruppen helfen Flüchtlingen, wie etwa in Barcelona, und sie gründen in ganz Europa demokratische Salons, wo über Auswege aus der europäischen Krise diskutiert wird."
Obwohl sich DiEM25 als Graswurzel-Bewegung versteht, gibt es hierarchische Strukturen, Gremien, in denen sich schillernde Gestalten wie Noam Chomsky und Vivienne Westwood engagieren. Zudem pflegt die Initiative enge Kontakte mit linken Parteien in ganz Europa - für Horvat kein Widerspruch: "Wir versuchen, etwas radikal Neues aufzubauen, nämlich eine Hybrid-Bewegung." Effektiv könne die Initiative nur sein, wenn man den Aktivismus und die Energie der Mitglieder mit der Erfahrung verbinde - wie etwa von Wirtschaftsexperten.
Dass derzeit viele Menschen für Europa auf die Straße gingen, sei zwar erfreulich, aber nicht genug. "Wenn du am Tag nach einer Demonstration wieder deinem normalen Leben nachgehst, als sei nichts gewesen, was war sie dann wert?" Im Mai kommt DiEM25 dahin, wo alles begann: In der Berliner Volksbühne will man die Pläne für die kommenden zwei Jahre vorstellen.
"Am Tag nach dem Brexit war mir wirklich schlecht", sagt Katja Sinko. "Ich bin an die Ostsee gefahren, um den Kopf freizukriegen. Ich fand es schrecklich, dass etwas, was mir sehr wichtig ist, plötzlich infrage gestellt wird." Die 27-Jährige ist Europäerin durch und durch: Erasmus, Job in Brüssel, jetzt European Studies in Frankfurt (Oder). Seit Anfang des Jahres bleibt für das Studium allerdings wenig Zeit. Im Januar gründete Sinko mit anderen jungen Europa-Fans die Kampagne "The European Moment". Der Name ist Programm: "2016 war ja politisch gesehen eher ein beschissenes Jahr", sagt Sinko. "Es gab einen Aufschrei, aber dann ist lange nichts mehr passiert. Ich glaube, 2017 nehmen viele als Jahr wahr, in dem man sagen muss 'Jetzt mache ich was!'"
Mit einer Webseite in Trendfarben, einem "Countdown-Timer", der die Zeit bis zur nächsten Demo anzeigt und Sprüchen wie "Sorry! Wir sind spät dran. Aber jetzt wird Europa gerettet" will "The European Moment" vor allem junge Menschen ansprechen. Hinter der Selbstironie verstecken sich ernste Absichten. "Meine Generation hat die Errungenschaften der EU geschenkt bekommen, wir mussten sie nicht erstreiten. Ich finde, es liegt jetzt an uns, sie zu verteidigen und das Europa der Zukunft zu gestalten", sagt Sinko.
Der Ansatz von "Pulse of Europe" geht ihr nicht weit genug: "Es reicht nicht, nur das EU-Fähnchen zu schwingen. Wir wollen ein verändertes, anderes Europa." Dazu gehöre auch, sich mit den aktuellen Defiziten auseinanderzusetzen. Vor allem brauche es mehr Solidarität. "Wenn ich überlege, dass jeder zweite spanische Jugendliche unter 25 arbeitslos ist, das bricht mir mein europäisches Herz. Ich finde das nicht fair." Zu den Forderungen von "The European Moment" gehören unter anderem eine "solidarische und gerechte Wirtschafts- und Sozialpolitik" und ein "ambitioniertes, gesamteuropäisches Engagement gegen den Klimawandel".
Ein Ziel der Kampagne ist es außerdem, verschiedene pro-europäische Initiativen zusammenbringen. "Das Problem ist, dass alle ihr eigenes Süppchen kochen", sagt Sinko: "Wir können nicht von Nationalstaaten erwarten zusammenzuarbeiten, wenn wir das selbst nicht schaffen." In Zukunft soll jeden Monat eine pro-europäische Demonstration in der Hauptstadt stattfinden - die erste am 29. April, wenige Tage vor der entscheidenden Stichwahl in Frankreich.
Verschiedene Initiativen an einen Tisch bringen, Kräfte bündeln - das will auch die in Belgien gegründete Bewegung "Stand Up For Europe". Die pro-europäische Szene sei sehr fragmentiert, sagt Präsident Richard Laub. "Jeder will an seinem Projekt, seinem Baby festhalten. Unser Ziel ist, alle zusammenzubringen, eine kritische Masse zu schaffen, die wirklich etwas bewirken kann." Deshalb sei man in Kontakt mit "Pulse of Europe" und anderen Bewegungen.
Ähnlich wie DiEM25 hat "Stand Up For Europe" ein ambitioniertes inhaltliches Konzept: mehr europäische Integration, mehr direkte Demokratie, mehr Solidarität. Zu den konkreten Forderungen gehören eine europäische Verfassung und ein europäischer Geheimdienst. Die Initiative organisiert sich in lokalen "City Teams" und an Universitäten in ganz Europa. Außerdem konnte sie namhafte Unterstützer aus der belgischen und europäischen Politik gewinnen.
Regelmäßig veröffentlichen Mitglieder der Initiative Beiträge in belgischen Medien. Diese Praxis wollen die Aktivisten bald auf andere Länder ausweiten. Am meisten Menschen erreiche man aber über die sozialen Netzwerke - 80.000 Facebook-Fans hat die Initiative. Einige, die dadurch auf die Bewegung aufmerksam wurden, hätten inzwischen City Teams oder Hochschulgruppen gegründet. Das Social-Media-Team von "Stand Up For Europe" zählt 25 Leute. In einem Jahr will die Bewegung die Million knacken. "Mit einer Million Facebook-Fans würden wir pro Woche 20 Millionen Nutzer erreichen", sagt Laub.
Für die Zukunft hat sich "Stand Up For Europe" viel vorgenommen: eine europaweite Bürgerinitiative zum Thema Migration, ein Kunstprojekt, an dem sich berühmte Künstler aus verschiedenen Ländern beteiligen sollen, und eine Art europäischer Weltjugendtag. Denn auch Laub ist überzeugt, dass Demonstrationen alleine nicht viel bewirken: "Wenn du nichts tust, als jeden Sonntag Leute aufzufordern, auf die Straße zu gehen, wird es irgendwann schwierig, diese Dynamik aufrechtzuerhalten."