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Kämpfe dämpfen Hoffnung auf Waffenruhe

13. Februar 2016

Der leisen Hoffnung von München folgt erste Ernüchterung: In Syrien werden mindestens 16 Zivilisten bei russischen Luftangriffen getötet. Was ist der internationale Plan für eine Feuerpause wert?

Syrien Neue Kämpfe in Homs
Die Zerstörungen in Homs sind unübersehbar (Archivbild)Bild: picture alliance/dpa/I. Pitalev

Unmittelbar nach den Gesprächen über eine baldige Feuerpause in München hat die russische Luftwaffe nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten Orte nördlich der Stadt Homs bombardiert. Mindestens 16 Zivilisten sollen bei den Angriffen getötet worden sein.

Das Blutvergießen muss gestoppt werden

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bestätigte auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Angriff. Auch Schulen und Krankenhäuser seien beschossen worden. Die Offensive müsse beendet werden. Das sei wichtig auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise. "Wenn wir das Blutvergießen in dieser Region nicht stoppen können, dann werden sich noch weitere Flüchtlinge auf den Weg zu uns machen", warnte Cavusoglu.

Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich auf der Münchener Sicherheitskonferenz erst in der Nacht zum Freitag auf ein Ende der Kampfhandlungen binnen einer Woche geeinigt. In dem seit fast fünf Jahren tobenden Bürgerkrieg gab es bislang nur Feuerpausen in einigen Dörfern, aber keine Waffenruhe im ganzen Land.

Der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) und andere radikale Gruppen soll gemäß der Vereinbarung fortgesetzt werden. Außerdem sollen die Bewohner der umkämpften syrischen Gebiete umgehend humanitäre Hilfe erhalten und es soll der politische Übergang in Syrien forciert werden. Der Kontaktgruppe gehören auch Russland und die Türkei an.

Rebellen sprechen von neuen Waffenlieferungen

Syrische Aufständische erklärten unterdessen, sie hätten im Kampf gegen Regierungstruppen nahe Aleppo eine große Zahl von Raketen erhalten. Die Raketen vom Typ "Grad" seien in den vergangenen Tagen von Unterstützern im Ausland gekommen. Man verfüge nun über eine größere Reichweite und könne auch Ziele hinter der Front treffen, sagten zwei Rebellenkommandeure, ohne nähere Angaben über die Herkunft der Waffen zu machen.

Gegner von Syriens Präsident Baschar al-Assad wie Saudi-Arabien und die Türkei haben bereits in der Vergangenheit bestimmte Rebellengruppen mit Waffen versorgt. Einige Gruppen haben auch eine Militärausbildung unter der Aufsicht des US-Geheimdienstes CIA erhalten. Die Rebellen hatten bislang aber vergeblich um Boden-Luft-Raketen gebeten. Diese sind nach ihren Angaben notwendig, um die von Russland unterstützte Offensive bei Aleppo zu stoppen.

Neue Signale aus dem Iran

Der Iran ist nach den Worten von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Syrien zu einer Zusammenarbeit mit seinem regionalen Kontrahenten Saudi-Arabien bereit. Es gebe "nichts in unserer Region, das eine Kooperation des Irans und Saudi-Arabiens mit dem Ziel einer besseren Zukunft für uns alle ausschließt", sagte Sarif bei der Münchner Sicherheitskonferenz. In Syrien hätten Teheran und Riad auch "gemeinsame Interessen - ein stabiles Syrien ohne Terroristen, ein multiethnisches und multireligiöses Syrien" betonte Sarif.

Saudi-Arabien hält einen Rückzug von Syriens Präsident Baschar al-Assad für unumgänglich. "Der Ausgang in Syrien ist vorherbestimmt. Baschar al-Assad wird es in der Zukunft nicht mehr geben", sagte Saudi-Arabiens Außenminister Adel al-Dschubeir der "Süddeutschen Zeitung". "Es kann sich um drei Monate handeln, um sechs Monate oder um drei Jahre - aber er wird nicht mehr Verantwortung für Syrien tragen." Assad selbst kündigte in einem kurz zuvor veröffentlichten Interview an, ganz Syrien zurückerobern zu wollen.

haz/jj (rtr, dpa, afp)


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