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PolitikMali

Kabinett beschließt Bundeswehrabzug aus Mali bis Mai 2024

3. Mai 2023

Die Regierung hat den Einsatz der Bundeswehr in Mali ein letztes Mal verlängert. Das letzte Wort hat nun der Bundestag.

Berlin Bundeskanzleramt Kabinettssitzung
Nach elf Jahren soll jetzt Schluss sein: Das Kabinett hat den Bundeswehrabzug aus Mali beschlossen (Archivbild)Bild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

Nach knapp elf Jahren soll der UN-Blauhelmeinsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali am 31. Mai 2024 enden. Das Bundeskabinett beschloss den Abzug der 1100 dort stationierten Soldaten bis zu diesem Datum. Wenn auch der Bundestag zustimmt, ist der derzeit größte Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte in einem Jahr Geschichte.

In Niger bildet die Bundeswehr weiterhin Soldaten aus

Die Bundesregierung will zugleich ihr Engagement in der Sahelzone südlich der Sahara neu ausrichten. Die zivile Unterstützung für die Region soll vertieft und die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich auf Niger, Mauretanien und die Staaten am Golf von Guinea in Westafrika konzentriert werden. In Niger bildet die Bundeswehr weiterhin Soldaten aus. "Die jüngste Eskalation im Sudan hat uns vor Augen geführt, wie plötzlich die Instabilität eines Landes zu einer existenziellen Bedrohung für das Leben unserer Staatsangehörigen werden kann", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Noch im April besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Bundeswehrtruppe in MaliBild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

Außenministerin Annalena Baerbock sagte: "Wenn im Sahel Staaten zerfallen, dann spüren wir das Beben auch hier in Europa. Deswegen werden wir uns auch in Zukunft weiter für die Menschen in der Region engagieren - zivil und militärisch." Entwicklungsministerin Svenja Schulze wies darauf hin, dass Entwicklungshilfe dazu beitragen könne, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen. "Viele Menschen im Sahel schließen sich Terrorgruppen nicht aus Überzeugung an, sondern weil sie ein Einkommen brauchen." 

1600 Seecontainer werden benötigt

Die Bundeswehr ist seit Mitte 2013 an der UN-Mission MINUSMA zur Stabilisierung Malis beteiligt, das 2012 teilweise in die Hände islamistischer Terroristen gefallen war. Im Feldlager der deutschen Blauhelme in Mali sind die Vorbereitungen für den Abzug der Bundeswehr bereits angelaufen. Etwa 1600 Seecontainer werden benötigt, um Material und Waffen zurück nach Deutschland zu bringen.

Der Bundeswehr-Einsatz war zuletzt immer wieder von der in Mali regierenden, als Russland-nah geltenden Militärjunta, behindert worden. So verweigerte sie Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im Auftrag der Vereinten Nationen  betriebene Aufklärungsdrohne Heron. Damit Informationen zu gewinnen, ist ein Hauptauftrag, den die UN den Deutschen gegeben haben.

nob/sti (dpa, afp, rtr, epd)

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