Moskau, 20.5.2004, INTERFAX, russ.

Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag (20.5.) einen Erlass über die Struktur und die Zusammensetzung der Regierung der Russischen Föderation unterzeichnet. Änderungen gibt es bei der Zahl der Ministerien. Davon gibt es jetzt 15 statt 14. Das Ministerium für Transport und Kommunikation der Russischen Föderation wurde in zwei Behörden umgewandelt – das Transportministerium der Russischen Föderation und das Ministerium für Informationstechnologien und Kommunikation der Russischen Föderation. Dem Kommunikationsministerium wurden die föderale Agentur für Kommunikation und der föderale Dienst zur Beaufsichtigung des Kommunikationsbereiches unterstellt. An der Spitze des neuen Ministeriums für Informationstechnologien und Kommunikation steht Leonid Rejman, Igor Lewitan an der Spitze des Transportministeriums. (...)

Wesentliche Änderungen hat die Struktur der Regierung angenommen. Gemäß dem Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation "Fragen der Struktur der föderalen Organe der Exekutivmacht" wurde ein einheitlicher Aufsichtsdienst gebildet – der föderale Dienst für ökologische, technologische und Atomaufsicht, der direkt der Regierung untersteht. (...) Ferner wurde ein föderaler Dienst für die Beaufsichtigung der Gesetze im Bereich Massenkommunikation und Schutz des kulturellen Erbes gebildet, der dem Ministerium für Kultur und Massenkommunikationsmittel untersteht. Dieser Dienst wird unter anderem auch für die Registrierung der Massenmedien zuständig sein. Der Erlass sieht außerdem die Bildung eines föderalen Dienstes für Hydrometeorologie und Beobachtung der Umwelt vor, der ebenfalls direkt der Regierung unterstellt werden soll. Gebildet wurde ferner eine föderale Agentur für Geodäsie und Kartographie, die dem Transportministerium untersteht, sowie eine föderale Agentur für Informationstechnologien, die dem Ministerium für Informationstechnologien und Kommunikation untersteht. Der föderale Dienst für technische Regelung und Metrologie wurde in eine föderale Agentur umgewandelt, die dem Ministerium für Industrie und Energetik der Russischen Föderation untersteht. (...) Die föderale Agentur für Wissenschaft wurde in eine föderale Agentur für Wissenschaft und Innovationen umgewandelt.

Der Präsident Russlands hat ferner einen Erlass über die Ernennung von Aleksandr Schukow zum Vizepremier der Regierung unterzeichnet.

Außerdem wurden folgende Ernennungen vorgenommen:

- Kosak, Dmitrij – Leiter des Regierungsapparates der Russischen Föderation, Minister;

- Lawrow, Sergej – Außenminister;

- Iwanow, Sergej – Verteidigungsminister;

- Schojgu, Sergej – Minister für außenordentliche Situationen;

- Nurgalijew, Raschid – Innenminister;

- Tschajka, Jurij – Justizminister;

- Christenko, Wiktor – Minister für Industrie und Energetik;

- Kudrin, Aleksandr – Finanzminister;

- Gref, German – Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel;

- Surabow, Michail – Minister für Gesundheitswesen und soziale Entwicklung;

- Sokolow, Aleksandr – Minister für Kultur und Massenkommunikationsmittel;

- Fursenko, Andrej – Minister für Bildung und Wissenschaft;

- Trutnew, Jurij – Minister für Naturschätze;

- Gordejew, Aleksej – Landwirtschaftsminister,

- Rejman, Leonid - Minister für Informationstechnologien und Kommunikation;

- Lewitan, Igor – Transportminister.

Das Ministerkabinett war am 7. Mai entsprechend Artikel 116 der Verfassung der Russischen Föderation nach der Vereidigung von Präsident Wladimir Putin zurückgetreten. (...) (lr)