Jerewan, 23.6.2004, ARMINFO, russ.

Armenien ist bereit, über eine rechtliche Regelung des Karabach-Konflikts zu diskutieren. Das erklärte der armenische Präsident Robert Kotscharjan in einer Rede über die innenpolitische Lage seines Landes auf einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Ihm zufolge hat sich Armenien mit dem Beitritt zum Europarat verpflichtet, eine friedliche Lösung des Konflikts in Berg-Karabach anzustreben. "Wir haben diese Verpflichtung übernommen, weil wir gutnachbarliche Beziehungen zwischen Nachbarstaaten schätzen. Bei der Suche nach einer effektiven langfristigen Lösung muss man aber die tiefere Bedeutung des Konflikts kennen", sagte der Präsident. Er hob zwei wichtige Faktoren hervor, die den Karabach-Konflikt bestimmen. Erstens, so Robert Kotscharjan, sei Karabach niemals Bestandteil des unabhängigen Aserbaidschan gewesen. "Das ist Tatsache. Als Ergebnis des Zerfalls der UdSSR entstanden auf dem Gebiet der ehemaligen Aserbaidschanischen SSR zwei unabhängige Staaten: die Republik Berg-Karabach und die Aserbaidschanische Republik. Die rechtlichen Grundlagen für das Bestehen dieser Staaten sind identisch. Das heißt, dass die territoriale Integrität Aserbaidschans mit der Republik Berg-Karabach nichts gemeinsam hat", unterstrich das armenische Staatsoberhaupt. "Zweitens. Der Krieg zwischen 1992 und 1994 war das Ergebnis einer Aggression der aserbaidschanischen Staatsmacht, die versucht hatte, ethnische Säuberungen auf dem Gebiet Berg-Karabachs durchzuführen, mit dem Ziel, es zu besetzen. Die heutige Situation ist das Ergebnis des aufopfernden Kampfs der Armenier Berg-Karabachs um das Überleben auf eigenem Grund und Boden. Das ist ein klassisches Beispiel für die Verteidigung des Rechts auf Selbstbestimmung, aber auch für die Ausnutzung des Prinzips der territorialen Integrität zur Begründung ethnischer Säuberungen", betonte Robert Kotscharjan. Er sagte, das Volk Karabachs habe das Recht auf ein freies Leben in einer demokratischen Gesellschaft verteidigt. "Karabach ist faktisch seit 16 Jahren unabhängig. Dort ist bereits eine Generation von Menschen herangewachsen, die sich keinen anderen Status des Landes mehr vorstellen können. Die Republik Berg-Karabach ist heute ein realer Staat, der allen Kriterien einer Mitgliedschaft im Europarat genügt. Das ist die Realität, vor der man nicht flüchten kann. Deswegen bestehen wir auf der unmittelbaren Beteiligung Berg-Karabachs am Verhandlungsprozess, an dem sich Armenien aktiv beteiligt", unterstrich der armenische Präsident. (...) (MO)