Bonn, 18.1.2004, DW-RADIO / Russisch

In Einrichtungen des kasachischen Straffvollzugs wird ständig gefoltert und Gewalt gegen Verurteilte eingesetzt. Das erklärte die stellvertretende Leiterin des kasachischen Internationalen Büros für Menschenrechte und Einhaltung der Gesetze, Schemis Turmagambetowa, auf einer Pressekonferenz in Almaty. Es berichtet unser Korrespondent Anatolij Weißkopf:

Schemis Turmagambetowa zufolge sind der Leiter des Gefängnisses 161/12 in Arkalyk, Oberstleutnant Schetmekow und sein Stellvertreter Chamitow, die sich aktiv an Gewaltakten beteiligen, bei der Verspottung von Inhaftierten besonders "erfolgreich". Als Beweis dafür legte die stellvertretende Leiterin des kasachischen Internationalen Büros für Menschenrechte den Journalisten Beschwerden und Briefe Verurteilter vor, die derzeit in verschiedenen Gefängnissen Kasachstans ihre Strafe verbüßen. In einer der Beschwerden wird ein Fall beschrieben, wie die Würde eines Menschen im Gefängnis 161/12 verletzt wurde: "Am Morgen des 26. Juni 2003 betraten die Zelle Wachen und Offiziere und sie begannen die gesamte Zelle zusammenzuschlagen. Danach wurden alle in den Gefängnishof geschleppt, wo sie weiter verprügelt wurden. Chamitow zwang die Verurteilten, vor ihm niederzuknien und seine Stiefel zu küssen. Seitdem kommt es täglich zu dieser Willkür."

Man muss darauf hinweisen, dass dies nicht die brutalste Erniedrigung ist, die in den Beschwerden der Verurteilten beschrieben wird. Schemis Turmagambetowa sagte, dass sich die Fälle von Willkür in Einrichtungen des kasachischen Strafvollzugs paradoxerweise gleich nach der Übergabe der Einrichtungen in die Zuständigkeit des Justizministeriums gehäuft hätten. Dies hänge damit zusammen, so Schemis Turmagambetowa, dass professionelles Personal durch Personen ersetzt werde, die sich mit den Besonderheiten solcher Einrichtungen absolut nicht auskennen würden.

Übrigens sagte in einem Interview für die Deutsche Welle die Juristin des kasachischen Internationalen Büros für Menschenrechte und Einhaltung der Gesetze, Arija Pulman, dass in Kasachstan schon während der Ermittlungen gefoltert werde. Gewalt werde als Mittel eingesetzt, um von Festgenommenen Geständnisse zu erzwingen. (MO)