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Keine Einigung mit Iran

Eleonore Uhlich6. April 2013

Die Erwartungen waren ohnehin minimal - nun wurden sie endgültig enttäuscht. Der Iran, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland schafften es offenbar nicht einmal, einen neuen Gesprächstermin zu vereinbaren.

Ashton und Dschalili (Foto: reuters)
Bild: Reuters

Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind ohne eine Einigung beendet worden. Beide Seiten lägen in der Sache "weit auseinander", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach Abschluss der zweitägigen Gespräche in Kasachstan. Russland zufolge wurde vorerst auch kein Termin und Ort für ein neues Treffen vereinbart. Der Iran und die 5+1-Gruppe, die aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland besteht, hatten seit Freitag Gespräche im kasachischen Almaty geführt.

Atomgespräche mit Iran ohne Annäherung

01:21

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Israel fordert härteres Vorgehen gegen den Iran

Die israelische Regierung hat die internationale Gemeinschaft zu einem entschiedeneren Auftreten gegenüber Iran aufgefordert. Die Welt müsse Teheran unmissverständlich klar machen, dass die Maskerade der Verhandlungen kurz vor ihrem Ende stehe, sagte der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Juval Steinitz, in Jerusalem. Ohne eine greifbare und deutliche Drohung mit einer kurzen, klaren und definitiven Frist, werde es nicht möglich sein, das iranische Atomprogramm zu zerschlagen. Israel sieht sich vom Iran massiv bedroht und brachte mehrfach einen Angriff auf iranische Atomanlagen ins Spiel.

Ashton mit Qualität der Gespräche zufrieden

Die EU-Außenbeauftragte zeigte sich gleichwohl zufrieden mit Qualität und Tiefe der Verhandlungen. "Erstmals habe ich einen Austausch zwischen der Gegenseite und uns gesehen", sagte Ashton. Die 5+1-Gruppe sei bereit für weitere Gespräche mit dem Iran, weil sie an ein Ergebnis glaube, sagte Ashton. Sie werde nun mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili (Artikelbild) das weitere Vorgehen besprechen.

Ashton hatte am Vortag klargestellt, die von ihr als Verhandlungsführerin geleitete 5+1-Gruppe erwarte von Teheran eine "wohlüberlegte" Antwort auf die Vorschläge zur Beendigung des Jahre alten Streits über das iranische Atomprogramm. Der Gruppe gehören die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland an.

Dschalili machte seinerseits die 5+1-Gruppe indirekt für das Scheitern der Atomgespräche verantwortlich. Die internationalen Großmächte müssten erst einmal das Vertrauen des iranischen Volkes erwerben, so Dschalili.Die Anreicherung von Uran gehöre zu den unveräußerlichen Rechten des iranischen Volkes.

Teheran erst aufgeschlossen, dann ablehnend

Vor dem Treffen in Almaty hatte es im Februar Verhandlungen gegeben. Damals hatte die 5+1-Gruppe vorgeschlagen, der Iran solle seine Urananreicherung auf 20 Prozent aussetzen, den bereits angehäuften Uran-Bestand ins Ausland bringen und die Atomanlage Fordo schließen. Im Gegenzug würden die bestehenden UN-Sanktionen gelockert.

Das Mullah-Regime in Teheran zeigte sich zunächst aufgeschlossen, wies aber die Forderungen nach der Schließung von Fordo zurück. Es wird verdächtigt, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Vor den Gesprächen in Almaty hatte Chef-Unterhändler Dschalili abermals auf das Recht seines Landes verwiesen, Uran anreichern zu dürfen.

sti/uh/kle (rtr,afp)

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