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Khatami will doch nicht Präsident werden

16. März 2009

Erst wollte er kandidieren, jetzt hat er einen Rückzieher gemacht: Der frühere iranische Staatschef Mohammed Khatami wird sich offenbar doch nicht für das Präsidentenamt zur Wahl stellen.

Mohammed Khatami war iranischer Staatspräsident von 1997 bis 2005

Ein Vertrauter Khatamis sagte am Montag (16.03.2009), der frühere Präsident werde seine Entscheidung am Abend oder am Dienstag offiziell bekannt geben. Bislang haben der frühere Regierungschef Mir-Hossein Mussavi und der ehemalige Parlamentspräsident Mehdi Karubi ihre Kandidatur für die Wahl im Juni angekündigt. Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad hat sich noch nicht dazu geäußert, ob er wieder antreten will.

Gefangenenaustausch vor Regierungsbildung?

Staatspräsident Peres (links) hat den Likud-Vorsitzenden Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragtBild: AP

Die Chefin der Kadima-Partei, Zipi Livni, wollte nicht - und auch der Vorsitzende der Arbeitspartei, Ehud Barak, hat sich gegen eine Koalition mit dem rechtsgerichteten Likud entschieden. Nun hat sich der Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu mit der ultra-nationalistischen Partei "Israel Beiteinu" darauf geeinigt, eine Koalition zu bilden. Nur noch wenige Tage könnte es dauern, bis Netanjahu zum Ministerpräsidenten gewählt wird. Höchste Zeit also, dass sich die israelischen und palästinensischen Unterhändler in Kairo auf einen Gefangenenaustausch einigen. Denn sobald Netanjahu im Amt ist, würde er vermutlich nicht mehr zustandekommen.

21 Jahre nach Halabja

In der vergangenen Woche ist der Iraker Ali Hassan el Madschid zu 15 Jahren Haft verurteilt worden - doch das war in vielen Presseberichten eher eine Fußnote, denn der Cousin von Saddam Hussein, der besser bekannt ist als "Chemie-Ali", wurde bereits dreimal zum Tode verurteilt. Er hat unter anderem den Massenmord von Halabja zu verantworten: Tausende von Menschen starben, als er am 16. März 1988 in dem kurdischen Städtchen Halabja Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzte.

Redaktion: Anne Allmeling

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