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Kiew kritisiert Ausweisung eines ukrainischen Journalisten aus Belarus

23. Juni 2004

Kiew, 22.6.2004, UKRINFORM, russ.

Das Außenministerium der Ukraine hat das Außenamt von Belarus aufgefordert, die Ausweisung des ukrainischen Staatsbürgers und Journalisten Mychajlo Podoljak zu begründen. Dem Vertreter des ukrainischen Außenministeriums, Markijan Lubkiwskyj, zufolge sind der Ukraine die Gründe für die Ausweisung unbekannt, weil bislang keine offizielle Stellungnahme der belarussischen Seite eingegangen ist. Gleichzeitig habe das ukrainische Außenamt auch kein offizielles Dokument erhalten, mit dem die ukrainische Seite über die Ausweisung des ukrainischen Journalisten in Kenntnis gesetzt worden wäre. Die ukrainischen Diplomaten in Minsk wandten sich unterdessen mit einer entsprechenden Anfrage an das belarussische Außenamt. Der offizielle Vertreter des Außenministeriums der Ukraine, Markijan Lubkiwskyj, sagte, die Ausweisung von Bürgern und um so mehr von Journalisten sei, auch wenn sie im Ausland in Konflikte verwickelt seien, ein "schlechtes Mittel zur Lösung von Problemen".

Am 21. Juni 2004 wurde der Staatsbürger der Ukraine, Mychajlo Podoljak, aus Belarus ausgewiesen. Er arbeitete dort für die Minsker Zeitung "Wremja". Die Ausweisung von Mychajlo Podoljak hatten die belarussische Staatsanwaltschaft und der KGB angeordnet. Als Grund für diesen Schritt werden Mychajlo Podoljaks Veröffentlichungen in der Zeitung "Wremja" vermutet, in denen er die radikale Opposition aufgefordert hatte, sich zu konsolidieren und gegen die belarussische Staatsmacht Widerstand zu leisten. Mychajlo Podoljak wurde untersagt, in den kommenden fünf Jahren Belarus zu besuchen. (MO)