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Kiew und Moskau entschärfen Grenzstreit

7. Oktober 2003

– Bau eines Dammes in der Meerenge von Kertsch sorgte für Spannungen

Kiew, 7.10.2003, UNIAN, ukrain.

Der ukrainische Außenminister, Kostjantyn Hryschtschenko, hat mitgeteilt, dass während der Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen Igor Iwanow "deutlich" erklärte wurde, dass der Damm in der Meerenge von Kertsch innerhalb der Grenzen gebaut werde, die mit den Vertragsverpflichtungen der Seiten in Einklang stehen. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur UNIAN berichtet, sagte Kostjantyn Hryschtschenko, dies bedeute, dass der Damm nicht über die Grenzlinie in der Meerenge von Kertsch hinaus gebaut werde, die die Ukraine als Verlauf der Staatsgrenze betrachte.

Der Minister betonte: "Leider haben wir über längere Zeit keine Mitteilungen erhalten, mit denen uns das logisch erklärt worden wäre." Seiner Meinung nach hätte man Missverständnisse vermeiden können, wenn die ukrainische Seite früher über den realen Stand der Dinge informiert worden wäre. Kostjantyn Hryschtschenko sagte in einem Interview mit Journalisten, die Ukraine sei beunruhigt gewesen, weil "wir nicht wussten, wofür der Damm gebaut wird und wann der Bau abgeschlossen wird." Der Minister unterstrich: "Wenn die Russische Föderation innerhalb ihrer Grenzen baut, dann ist es ihre Sache, aber ein solches Bauwerk darf keinesfalls die Grenze der Ukraine überschreiten." Er betonte ferner, dass die Ukraine und Russland schon seit längerer Zeit über die Festlegung der Grenze im Asowschen Meer und in der Meerenge von Kertsch verhandeln würden. Ihm zufolge hat man sich jedoch unabhängig von den Positionen der Seiten bisher immer an die Verwaltungsgrenze zwischen der Ukrainischen SSR und der Russischen SFSR, die 1973 festgelegt wurde, gehalten.

Kostjantyn Hryschtschenko erklärte außerdem, dass die Ukraine davon ausgehe, dass die Situation jetzt geklärt sei. Er versicherte, dass die Ukraine aber weiterhin die Situation in der Region beobachten werde. "Ich denke, dass diese Situation nochmals die Notwendigkeit unterstreicht, einen Mechanismus zu schaffen, um alle möglichen Probleme lösen zu können, die die Seiten beunruhigen", sagte der ukrainische Außenamtschef.

Wie UNIAN bereits berichtete, wurde am 29. September in der Meerenge von Kertsch mit dem Bau eines Dammes von der Halbinsel Taman aus in Richtung der Stadt Kertsch begonnen, der eine Verbindung zur ukrainischen Insel Tusla herstellen soll. Nach Angaben der russischen Seite wird der Damm auf Initiative der lokalen Behörden im Bezirk Temrjuk, Landkreis Krasnodar, gebaut.

Am 30. September hatte das Außenministerium der Ukraine an das russische Außenamt eine offizielle Note geschickt, mit der Bitte, diese Situation zu klären. In der Note betonte die Ukraine, dass es sich hier um einen Bau in einer Grenzzone handele, dem beide Länder zustimmen müssten.

Der russische Außenminister Igor Iwanow erklärte während des Treffens mit seinem ukrainischen Amtskollegen Kostjantyn Hryschtschenko, dass mit dem Bau des Dammes nicht gegen die bestehenden Verträge zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine verstoßen werde. Der Bau, so Igor Iwanow, ziele auf die Rekultivierung des Standes der Halbinsel Taman ab, der durch die Störung des ökologischen Gleichgewichts Schaden genommen habe. (MO)

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