Schneckentempo statt Endspurt
7. Februar 2018
"Der Fortschritt ist eine Schnecke", beschrieb SPD-Vizechef Ralf Stegner den Verlauf der Koalitionsgespräche mit der Union. In der Nacht auf Mittwoch kamen die Verhandler zwischenzeitlich zu parteiinternen Gesprächen zusammen, wie Teilnehmer berichteten. Auch in kleiner Runde der 15 Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD wurde nachts weiter diskutiert.
Ergebnisse wurden keine präsentiert. Auch der in Verhandlungskreisen zwischenzeitlich genannte Termin von sieben oder acht Uhr verstrich, ohne dass im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Zentrale, Neues verkündet wurde. Am Mittwochmorgen sollte eigentlich wieder die rund 90-köpfige große Verhandlungsrunde zusammenkommen, um den Vertrag für eine Neuauflage der Großen Koalition ("GroKo") abschließend zu beraten.
Zeitplan nicht eingehalten
Ursprünglich hatten Union und SPD das Ziel ausgegeben, ihre Gespräche bereits am vergangenen Sonntag abzuschließen. Montag und Dienstag waren zwar von Anfang an als Reservetage vorgesehen, eine erneute Verlängerung bis in den Mittwoch hinein war hingegen nicht geplant.
In den vergangenen Tagen hatten die drei beteiligten Parteien immer wieder Einigungen in wichtigen Themenbereichen bekannt gegeben. In einem 167-seitigen Entwurf des Koalitionsvertrags sind ihre Vorhaben in den meisten Politikfeldern bereits detailliert beschrieben.
Der Text hat jedoch auch noch entscheidende Lücken: Gestritten wird offensichtlich nach wie vor über die Bereiche Gesundheit und Arbeitsmarkt. Die SPD hat es sich zum Ziel gesetzt, die "Zwei-Klassen-Medizin" in Deutschland abzuschaffen. Außerdem bestehen die Sozialdemokraten auf einer Abschaffung "sachgrundloser" Befristungen von Arbeitsverträgen.
SPD-Basis hat das letzte Wort
Doch selbst wenn auch hier Einigungen erzielt werden, geht die Zitterpartie weiter: Die SPD hat entschieden, ihre Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Exakt 463.723 sind es aktuell, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend mitteilte. Seit Jahresbeginn habe seine Partei 24.339 Neumitglieder gewonnen, so Klingbeil per Twitter. Vor allem die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos hatte massiv um Eintritte geworben und dazu aufgerufen, gegen eine neue "GroKo" zu stimmen.
wa/sam/ww (afp, dpa)