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Politik

2017 kann für die EU nur besser werden

Porträt eines Mannes mit blauem Sakko und roter Krawatte
Bernd Riegert
1. Januar 2017

Optimist zu bleiben am Jahreswechsel fällt aus europäischer Sicht schwer. Doch wir versuchen es trotzdem einmal. Nicht alles wird 2017 düster. Auch schöne Ereignisse stehen bevor, meint Bernd Riegert.

Bild: picture-alliance/dpa/T. Monasse

Das neue Jahr kann für die EU nur besser werden, weil es besser werden muss! Noch ein Jahr voller Krisen und Katastrophen, voller Terror und Rückschlägen kann Europa politisch kaum noch überstehen. Politisch gesehen war schon 2015 schlimm. Aber 2016 war schlimmer. 2017 muss es aufwärts gehen! Bleibt zuversichtlich! Was uns bisher nicht umgehauen hat, macht uns stärker, hat ein EU-Kommissar kurz vor Weihnachten gesagt. Er wird recht behalten. Müssen. Bitte!

Gute Nachrichten aus Europa

2017 wird es in Europa auch positive Ereignisse geben: Die EU führt einheitliche Ladekabel für Mobil-Telefone ein. Eine Fußball-Europameisterschaft: In den Niederlanden kicken 2017 die Frauen um den Titel! Ab dem Frühjahr wird in der Hamburger Elbphilharmonie musiziert. Endlich, Europa hat einen neuen Kultur-Tempel! Trotz Schuldenkrise in Griechenland und kriselnder Banken in Italien wächst in der Euro-Zone 2017 die Wirtschaft und die Inflation bleibt niedrig. Okay - die Europäische Zentralbank ermöglicht nur eine langsame Erholung mit viel billigem Geld, aber immerhin. Frankfurt wird 2017 nicht nur wegen der EZB interessant, sondern als "Grüne Hauptstadt Europas" über erneuerbare Energie, nachhaltiges Bauen und klimaneutrale Mobilität informieren. Auch das ist wichtig!

Europa-Korrespondent Bernd Riegert

Das war es dann leider auch mit den positiven Ausblicken, steht zu befürchten. Die Krisen des abgelaufenen Jahres werden Europa auch 2017 prägen: islamistischer Terrorismus, Brexit, Populismus, wachsende EU-Müdigkeit. "Poly-Krise" nennt das EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Gewürzt wird die larmoyante Stimmung durch die Unsicherheit, die vom Amtsantritt des unberechenbaren US-Präsidenten herrührt. Wird bei den Wahlen in Frankreich die rechtspopulistische Europagegnerin Marine Le Pen wirklich nur Zweite? Wie wird das wichtigste EU-Land Deutschland nach den Wahlen im Herbst dastehen? Mit einer angeschlagenen Merkel oder ganz ohne? Wie werden sich die europäischen Gesellschaften durch die anhaltende Bedrohung durch Terror verändern? Feindseliger gegenüber Fremden, dem Islam oder Andersdenkenden? Werden wir aufgeschlossen sein für Reformen und bessere Ausstattung im Polizei- und Sicherheitsapparat, um die Sicherheit der Bürger wieder zu gewährleisten? Werden wir uns von zuviel Bürokratie, von nationalen Egoismen bei den Strafverfolgungsbehörden und zu viel übertriebenem Datenschutz verabschieden können?

Ein Jubiläumsjahr und Anlass zum Feiern

2017 wäre für Europäer eigentlich auch ein Jahr, sich zu freuen und zu feiern: Schließlich wird die Europäische Union 60 Jahre alt. Doch so richtig wild wird die Party in Rom im März wohl nicht werden, obwohl die europäische Einigung uns Frieden und Wohlstand beschert hat. Bis jetzt. Aber das will ja niemand mehr hören. Die EU wird sich nur langsam aus ihrer Krise herausarbeiten können und müssen. Rings umher schauen Despoten und Anti-Demokraten lauernd zu: Erdogan, Putin, Orban, Trump.

Ein Jahr des Aufbruchs wird 2017 kaum werden können. Eher ein Jahr des Abwartens und Durchwurschtelns. Könnte man 2017 nicht einfach überspringen? Oder mit Fake-News, diesmal mit positiven Fake-News, glattbügeln. Etwa so: "EU beendet Migrationskrise und halbiert Arbeitslosenquote. Populisten geben auf." "Farage und Johnson waren gedopt: Der Brexit ist ungültig."  Zu schön, um wahr zu werden.

Es hilft also nichts: Augen zu und durch das politische Jammertal. 2017 geht auch vorbei. 2018 wird dann gewiss alles besser und positiver. Dann erinnern wir uns an das Ende der großen Katastrophe des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren. Wir erfreuen uns an der Fußball-EM im Doping-Wunderland Russland mit dem frisch wieder ins Amt gefälschten Dauer-Putin an der Spitze. Oder so ähnlich.

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Bernd Riegert Korrespondent in Brüssel mit Blick auf Menschen, Geschichten und Politik in der Europäischen Union