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Politik

Glückauf Zukunft!

DW Kommentarbild Carsten Grün
Carsten Grün
21. Dezember 2018

Mit der letzten Schicht im Bergwerk Prosper-Haniel endet der Steinkohlebergbau in Deutschland. Endlich, meint Carsten Grün. Zeit für einen Aufbruch in die Moderne, der schon seit Jahrzehnten überfällig ist.

Bild: privat

Spricht man über das Ende des Bergbaus an Ruhr und Emscher, dann kommt man um den Begriff "Strukturwandel" nicht herum. Wer wie ich im Ruhrgebiet aufgewachsen ist, kennt dieses Wort bereits seit frühester Jugend. Dabei handelt es sich eigentlich nicht um einen Wandel, sondern lediglich um ein Strukturende. Der oftmals glorifizierte Wandel lässt sich nämlich nur in Ansätzen erahnen. Schuld daran ist auch der Steinkohlebergbau selbst. Wohlgemerkt nicht die Kumpel unter Tage. Die haben bis zuletzt professionell ihren Job erledigt. Nein, es sind die Politik und die Energielobby, die es über Jahrzehnte versäumt haben, Strukturen zu schaffen, die zukunftsweisend sind.

In den vergangenen Jahrzehnten flossen rund 200 Milliarden Euro an Subventionen in den deutschen Steinkohlebergbau. Eine immense Summe. Da muss man erst einmal innehalten. Zur Verdeutlichung: Da ist also über ein Menschenalter Steuergeld für eine Industrie ausgegeben worden, die nicht nachhaltig ist und die bereits zu Beginn des Geldflusses keine Zukunft mehr hatte. Es wurden jahrzehntelang auf Staatskosten Menschen in sterbenden Berufen ausgebildet und bezahlt, anstatt mit diesem Geld neue wirtschaftliche Wege einzuschlagen.

Verflechtungen zwischen Politik und Kohlelobby

Der Grund dafür sind die Verflechtungen der großen Parteien SPD und CDU mit den Unternehmen der Branche. Noch immer rühmt man sich, den Wandel sozialverträglich gelöst zu haben. Das ist im Vergleich zu den früheren Kohlerevieren in Großbritannien und Frankreich sicherlich richtig. Aber musste deswegen weit über 50 Jahre "abgefedert" und subventioniert werden? Und das alles zu Lasten des Steuerzahlers? Dabei bedeutet das Ende des Kohleabbaus ja noch nicht das Ende der Kosten für den Bergbau: Wasserwirtschaft, Bergsenkungen, verseuchte Böden und verunreinigtes Grubenwasser werden die Region weiterhin beschäftigen. Dafür wurden zwar Rücklagen gebildet. Aber wie lange die reichen, ist strittig.

DW-Redakteur Carsten Grün

Dazu kommen die Renten und Vorruhestandskosten: Bergleute gehen mit 50 Jahren in den Ruhestand, Verwaltungsangestellte über Tage konnten jahrelang mit spätestens mit 55 aufhören zu arbeiten - bezahlt aus Steuermitteln. Warum? Sicherlich ist die Arbeit unter Tage hart, aber Maurer, Dachdecker, Krankenschwestern und andere körperliche Risikobranchen müssen "durchkloppen" bis 67!

Das Hauptversäumnis der Politik war es Strukturen zu schaffen, in denen die Zukunft der Gesamtregion hätte gestaltet werden können. Aber 53 Kommunen im Ruhrgebiet, das Kirchturmdenken in den einzelnen Städten sowie die massive Lobbyarbeit des Bergwerkbetreibers RAG AG haben genau das oftmals verhindert. Wie schreiben es die Bochumer Sozialwissenschaftler Rolf G. Heinze und Jörg Bogumil treffend: Die Dominanz der altindustriellen Montanstrukturen und ihre Beharrungskräfte erschwerten den Strukturwandel.

Abgehängt trotz aller Hilfen

Bereist man heute das Ruhrgebiet, findet man eine Region, die in Teilen abgehängt ist: Straßen sind kaputt, Bahnverbindungen sind miserabel. Versuchen sie mal abends nach 23 Uhr von Bochum nach Essen zu kommen - viel Spaß! Dazu eine verarmte Bevölkerung mit doppelt so vielen Arbeitslosen wie im Bundesdurchschnitt. Ein weiterer Knackpunkt ist der Bevölkerungsverlust: Essen hatte einst 750.000 Einwohner, jetzt sind es knapp 600.000, Gelsenkirchen verlor von ehemals fast 400.000 Einwohnern rund 140.000 Menschen, die ihre Region hätten nach vorne bringen können. Die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen.

Natürlich gibt es auch einige positive Nachrichten: Duisburg ist ein hervorragender Logistikstandort. Bottrop ist der Ausreißer unter den Städten: Vorbildlicher Klimaschutz, kleinteilige Unternehmen und die Unabhängigkeit von Großkonzernen haben der Stadt einen Spitzenplatz im deutschen Vergleich eingebracht. Museen und Theater gibt es im Ruhrgebiet zuhauf, auch die Hochschuldichte ist einzigartig. Doch die Experten des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) sehen das Revier trotzdem als abgehängt an. Der Strukturwandel komme kaum voran, heißt es. Fünf Unis, 15 Fachhochschulen, doch nur knapp 3,5 von 1000 Beschäftigten arbeiten in Forschung und Entwicklung.

Arm macht nicht automatisch sexy

Viele gut ausgebildete Menschen wandern ab. Oft nach Frankfurt, Stuttgart, München oder Berlin. Berlin mag sexy sein, trotz der Armut dort - das Ruhrgebiet ist es nicht! Guter Wohnraum ist begrenzt und daher teuer, Vieles ist heruntergekommen. Szenekneipen wie in Hamburg oder Berlin muss man mit der Lupe suchen, die Schulen für die Kinder sind schlecht ausgerüstet, das Freizeitangebot ist übersichtlich. Und auch das oft angeführte Argument der zahlreichen Museen und Theater als Standortvorteil zieht nicht wirklich bei IT-Fachleuten, Wirtschaftsinformatikern oder Naturwissenschaftlern, die begehrt sind, da sie Branchen entwickeln und moderne Unternehmen gründen können.

Das endgültige Ende der Bergbaus ist eine Zäsur. Politiker sollten endlich das tun, wofür sie gewählt und bezahlt werden, was sie aber im Ruhrgebiet bislang nicht immer getan haben: gestalten. Daher gilt es jetzt aufs Neue: Politiker, packt es endlich an! Ändert die politischen Strukturen, investiert gezielt, schafft eine vernünftige Verkehrsinfrastruktur und macht Politik für die Menschen und nicht für die Konzerne: Glückauf Zukunft!