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Politik

Der Irrglaube an eine Welt ohne Trump

ARD/WDR-Studio Washington APP Provisorisch
Martina Buttler
18. Mai 2017

Je größer das Chaos im Weißen Haus wird, desto mehr hofft man außerhalb der USA auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump. Doch dieser Gedanke ist bisher fern jeder Realität, meint Martina Buttler.

Bild: Reuters/J. Ernst

Schluss mit den Träumereien! Wer immer noch daran glaubt, dass Donald Trump doch jetzt endlich mit diesem Skandal oder jenem Kommentar in ein Amtsenthebungsverfahren schlittert, der sollte sich der Wirklichkeit stellen. Die Wirklichkeit ist: Die Hürden für ein Amtsenthebungsverfahren sind in den USA sehr hoch. Nicht umsonst gab es erst zweimal in der Geschichte einen solchen Versuch den Präsidenten aus dem Amt zu jagen. Beide Male, bei Andrew Johnson und Bill Clinton, kam es nicht zu einer Verurteilung.

Die Mehrheit der Republikaner steht

Außerdem muss eine Mehrheit im Kongress für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens  stimmen. Die Mehrheit dort aber haben die Republikaner und die sind froh endlich am Ruder zu sein - im Kongress und im Weißen Haus. Sie wollen regieren, Gesetze erlassen, dem Land ihren Stempel aufdrücken. Das will kaum jemand aufs Spiel setzen. Also Augen zu und durch.

Martina Buttler ist Korrespondentin im ARD-Studio WashingtonBild: WDR/Stefan Falke

Doch die Republikaner sind in der vergangenen Woche stiller geworden in ihrer Unterstützung für den Präsidenten. Zuviel Drama schwappt ihnen aus dem Weißen Haus entgegen. Aber eine Front gegen Donald Trump - die ist im Moment nicht zu sehen. So lange sich das nicht ändert, wird Trump weitermachen können wie bisher - auch wenn er poltert, mit Unkenntnis glänzt oder von einem Fettnapf in den nächsten tappt. Bei seinen Wählern hat er sowieso große Rückendeckung: Die verstehen die ganze Aufregung nicht um den Mann, der macht, was er ihnen versprochen hat - vom Einreiseverbot für Muslime bis zum Mauerbau an der mexikanischen Grenze.

Hoffen auf die Kongresswahlen

Das einzige, wovon Trump-Kritiker derzeit träumen können, ist der 6. November 2018: Da sind Kongresswahlen in den USA. Wenn es genug Unzufriedenheit über Donald Trump gibt und die Demokraten ihre Lektion bis dahin gelernt haben, dann könnten die Mehrheiten sich ändern. Und dann würde das Regieren für Donald Trump viel schwerer, sein Handlungsspielraum deutlich eingeschränkt. Und dann gäbe es, sollte es irgendeinen gewichtigen Grund geben, auch vielleicht eine kleine Chance auf ein Amtsenthebungsverfahren.

Um nicht ein böses Erwachen zu erleben,  sollte sich die Welt also besser  auf vier Jahre Donald Trump einstellen. Seinen Wahlkampfslogan für 2020 hat er sich schon schützen lassen. Dann heißt es: Keep America great!

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