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Politik

Matter Glanz für Putin bei Nahost-Reise

Soric Miodrag Kommentarbild App
Miodrag Soric
11. Dezember 2017

Wladimir Putin ist auf Nahost-Tour. Der russische Präsident kommt als Verbündeter in schwieriger Zeit. Doch Russlands Erfolge in der Region haben einen faden Beigeschmack, meint DW-Korrespondent Miodrag Soric.

Bashar al-Assad (li.) und Wladimir Putin auf der russischen Militärbasis Hamaimim in SyrienBild: picture alliance/ dpa/TASS/M. Klimentyev

Was stärkt, sind Siege. Auch wenn die USA ebenso wie andere Staaten gegen den sogenannten Islamischen Staat in Syrien vorgingen: Als der eigentliche Sieger in diesem Konflikt gilt Präsident Wladimir Putin. Er scheint sich gleich mehrfach durchgesetzt zu haben. Zum einen wurde das Schreckgespenst des islamischen Kalifats vertrieben; zum anderen bleibt Putins Statthalter in Syrien, Präsident Assad, im Amt - auch wenn die USA dies mit allen Mitteln verhindern wollten.

Moskau: Immer noch Verbündeter in Nahost 

Putin präsentiert sich bei seiner Nahost-Reise als Mann, der auch in schwierigen Zeiten zu seinen Verbündeten steht. Das wird im Nahen und Mittleren Osten genau registriert. Ganz anders als die Amerikaner. Sie unterstützten unter Präsident Obama den sogenannten Arabischen Frühling und gefährdeten so die Macht der Potentaten in dieser Weltregion. Präsident Trump geht noch einen Schritt weiter: Seine Administration erkennt Jerusalem als Israels Hauptstadt an. Das verärgert auch Türken und andere mehrheitlich muslimische Staaten. Für sie ist Amerikas Nahostpolitik eine Art Verrat an der gemeinsamen Sache: Frieden in den Nahen Osten zu bringen. Sie glauben, die Amerikaner hielten einseitig zu Israel, auf Washington sei kein Verlass mehr. Sie sehen sich nach Alternativen um.

Moskau galt schon zur Zeit des Kalten Krieges als Verbündeter vieler arabischer Länder. Unter den älteren Militärs dieser Staaten befinden sich viele, die in der Sowjetunion studiert haben. Sie störte schon lange, dass bis vor zwei, drei Jahren die Amerikaner praktisch alleine als Ordnungsmacht im östlichen Mittelmeer vor sich hin werkelten, und Moskau seit 1991 zum Zusehen verdammt war.

DW-Russland-Korrespondent Miodrag Soric

Das hat sich nun geändert. Putins Reise nach Syrien, Ägypten und in die Türkei gleicht fast schon einem Triumphzug. Er unterzeichnet milliardenschwere Abkommen, verkauft Kraftwerke und Waffen, mahnt die Amerikaner zur Besonnenheit bei der Jerusalem-Frage. Und schert sich dabei überhaupt nicht um Menschenrechtsfragen oder die Rechte von Minderheiten: Damit, heißt es in Moskaus Denkfabriken zynisch, mögen sich doch die Amerikaner und Europäer beschäftigen.

Doch ist Putin wirklich der strahlende Sieger, wie es derzeit auf den ersten Blick scheint? Russlands größere Rolle im Nahen Osten bringt neue Probleme mit sich. Der Kremlchef zieht einen Großteil seiner Truppen aus Syrien ab, weil sie den russischen Haushalt zu sehr belasten. Moskau muss schon den Krieg im Osten der Ukraine finanzieren, stöhnt unter den westlichen Sanktionen wegen der Annexion der Krim. Russland hat Mühe, das marode Gaspipeline-Netz zwischen Sibirien und dem Westen in Schuss zu halten. Der Lebensstandard der Bevölkerung sinkt. Der Regierung fehlen die Mittel für die Modernisierung der Wirtschaft, für Bildung, die Bekämpfung der Armut. Und das alles nur wenige Monate vor den nächsten russischen Präsidentschaftswahlen. Selbst wenn es den politischen Willen des Kremls gibt, in der Weltpolitik mit den Amerikanern gleichzuziehen: Moskau fehlt dafür einfach das Geld.

Siege mit Beigeschmack

Hinzu kommt, dass das Vorpreschen Russlands auf Amerikas Rückzug aus dem Nahen und Mittleren Osten folgt. Washingtons vergebliches Mühen in Afghanistan, im Irak oder in Libyen für Ruhe und Ordnung zu sorgen, hat die Amerikaner kriegsmüde gemacht. Trump - in all seiner Geltungssucht - lehnt letztlich die Rolle des amerikanischen Weltpolizisten ab. Ihm geht es nicht um Nation-Building in Ländern, die kaum ein Amerikaner kennt. Trump will Geld verdienen: etwa mit Waffenverkäufen an die Saudis oder mit bilateralen Handelsabkommen, die den USA Vorteile sichern.

Am Ende hat Russlands Sieg in Syrien einen faden Beigeschmack. Hunderttausende von Menschen hat er das Leben gekostet. Millionen wurden vertrieben. Ein politischer Neuanfang ist mit Assad kaum zu machen. Die Lage bleibt also weiterhin instabil. Aus arabischer Sicht kommt noch hinzu: Russlands Sieg wurde erkämpft mit iranischen - sprich: schiitischen - Truppen. Wenn die Araber im Nahen Osten etwas eint, dann dies: Sich einem wachsenden Einfluss Teherans entgegenzustellen.

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