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Politik

Verlässliche Gegner in unsicheren Zeiten

18. August 2018

Angela Merkel und Wladimir Putin treffen sich schon das zweite Mal in drei Monaten. Die Stimmung ist kühl, dank Donald Trump besinnt man sich aber der Gemeinsamkeiten, meint Michaela Küfner.

Bild: Reuters/A. Schmidt

Das Format spricht Bände: Statements vor der Presse nur vorab. Keine Fragen erlaubt. In den öffentlichen zehn Minuten sprechen beide Seiten dann auch bewusst aneinander vorbei, wie ein altes Politikerduo. Wen wundert's - nach mehr als einem Jahrzehnt enger politischer Koexistenz.

Wenn Merkel von der großen "Verantwortung" spricht, die Berlin und Moskau in den zentralen Konflikten wie Syrien oder der Ukraine tragen, dann meint sie vor allem Stabilität für die Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien. Das nähme Druck aus dem innenpolitischen Diskussionskessel rund um die Migration. In ihrem Bestreben die Ukraine durch russische Garantien bei der Gaslieferung zu stabilisieren, holt sie sich dann von Putin aber gleich eine Abfuhr.

Bild: DW/B. Geilert

Denn der russische Präsident bezeichnet die NordStream 2 Gas Pipeline weiterhin als ein "rein wirtschaftliches Projekt." Gut, auch Merkel hat Jahre gebraucht um öffentlich zuzugeben, dass eine Pipeline, die nur gebaut werden soll, um die Ukraine als Transitland zu umgehen, eine politische Dimension hat. Man könne ja "andere" Gebiete der wirtschaftlichen Zusammenarbeit finden, sagt Putin. Als ob! Die EU ist sowieso dagegen und die USA haben schon Sanktionen gegen Nordstream2 in der Schublade.

Verlässlichkeit hat seinen Wert

Womit wir beim unsichtbaren Dritten in dieser Beziehung wären. Seit Donald Trump nämlich die Welt mit seinem politischen Störfeuer überzieht, wirkt die Beziehung zu Moskau plötzlich gar nicht mehr so schlecht. Und sie war wirklich schlecht. Seit der Annexion der Krim durch Moskau war es immer wieder Merkel, die gemeinsame europäische Sanktionen gegen Russland organisierte. Doch mit Trump stellten beide Seiten plötzlich fest, dass diese schlechten Zeiten die guten alten Zeiten verlässlicher Positionen waren. Klare Fronten sind ein Wert in sich geworden.

Russische Einmischung in die US-Wahlen hin, mögliche Beteiligung Moskaus am Nervengiftanschlag in Großbritannien her, man braucht sich gegenseitig. Gemeinsam gilt es nun das Schlimmste zu verhindern, wie das finale Aus für das Atomankommen mit dem Iran.

Zwischen den Zeilen liegen die Details

In Berlin hat man längst erkannt, dass die Lage in Syrien nur mit Hilfe Moskaus stabilisiert werden kann. Womöglich gar mit Beteiligung des Machthabers Assad. Dass das für Deutschland nicht billig wird, hat Putin dann auch gleich noch durchblicken lassen: Als er davon sprach, wie wichtig es ist, dass man sich an humanitärer Hilfe beteiligen sollte, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu ermöglichen - und dann konkret die Wasser- und Wärmeversorgung, also den Wiederaufbau von Infrastruktur, erwähnte. Man kennt sich gut genug, um Dinge öffentlich nur andeuten zu müssen. Bei vielen langjährigen Partnern fliegen dann hinter verschlossenen Türen die Fetzen.

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