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Politik

Quo vadis Armenien?

Soric Miodrag Kommentarbild App
Miodrag Soric
24. April 2018

Überraschend schnell ist Armeniens Regierungschef Sersch Sargsjan dem Druck der Straße gewichen und zurückgetreten. Wohin sich das Land jetzt entwickelt, ist aber nicht gewiss, meint Miodrag Soric.

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Sie sind ein stolzes Volk, die Armenier. Und sie haben gute Gründe dafür: etwa ihre wechselhafte Geschichte durch die Jahrtausende überlebt und die Identität bewahrt zu haben; oder als erstes Volk das Christentum zur Staatsreligion erklärt zu haben. Achtung gebietet ihre Diaspora überall in der Welt, welche die Heimat unterstützt und deren wirtschaftliches Überleben sichert. Jetzt können die Armenier stolz sein auf die friedliche Revolution der vergangenen Wochen. Der Druck der Straße zwang Regierungschef Sersch Sargsjan zum Rücktritt. Doch das kann nur der Anfang des Wechsels sein, nach dem sich die Armenier schon lange sehen.

Korruption - wohin man blickt

Sargsjan gehört zu jener Gruppe, die nach dem Krieg um die Enklave Nagorny Karabach an die Macht kam. Gemeinsam mit einer Handvoll Oligarchen kontrollieren sie seitdem das Land, politisch und wirtschaftlich. Viele bereicherten sich auf Kosten des Volkes. Weshalb sind in Armenien die Lebensmittelpreise höher als im benachbarten Georgien? Weshalb investiert kaum jemand in die einheimische Wirtschaft? Korruption - wohin man blickt.

Miodrag Soric ist Korrespondent in Moskau

Lange murrte das Volk. In den zurückliegenden Wochen ging es auf die Straße und fand mit Nikol Paschinjan einen furchtlosen Führer. Der spricht jetzt davon, dass Armenien nicht "auf dem halben Weg" stehen bleiben dürfe. Der Rücktritt des Regierungschefs reicht nicht. Transparente Wahlgesetze müssen her, baldige Neuwahlen. Die Entmachtung eines Netzwerkes von Geschäftsleuten, Politikern und Beamten, die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Der Druck der Straße darf nicht schwächer werden. Paschinjan und seine Mitstreiter haben konkrete Pläne, wie es weitergehen soll. Sie sind Realisten, keine Romantiker, die im Siegestaumel die Zukunft aus dem Auge lassen. 

Die armenische Revolution kam keinen Tag zu spät. Angeblich hat Armenien über drei Millionen Einwohner. Wer übers Land fährt, weiß: Es sind bestenfalls noch zwei Millionen. Viele Dörfer sind leer. Ein Sicherheitsrisiko für ein so kleines Land mit teilweise feindlichen Nachbarn. Wer aber will - angesichts der Trostlosigkeit - einem jungen Armenier verübeln, wenn er sein Glück in der Ferne sucht? Seit langem schon leben deutlich mehr Armenier in Kalifornien als im Mutterland im Kaukasus.

Russland bleibt Schutzmacht

Schon träumen einige Strategen in Washington von einer außenpolitischen Neuausrichtung Armeniens. Doch das hat mit der Realität wenig zu tun. Russland bleibt auf absehbare Zeit die Schutzmacht Armeniens. Alles andere ignoriert die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fakten. Übrigens auch den Wunsch der Armenier selbst. Aus historischen Gründen verspüren sie eine besondere Nähe zu Russland. Das bedeutet aber nicht, dass Eriwan nicht auch gute Beziehungen zum Westen pflegen kann und will. Das Abkommen mit der EU von 2017 bietet dafür eine gute Grundlage. Es ergänzt Armeniens Mitgliedschaft bei der Eurasischen Union. Doch all diese Verträge sind wenig wert, wenn die Menschen arm bleiben. Es liegt in der Hand der Armenier, die Rahmenbedingungen für mehr Investitionen zu schaffen, Korruption zu bekämpfen, Oligarchen keinen Raum zu bieten.

Mut für die Zukunft können die Armenier aus ihrer Geschichte schöpfen. Heute gedenken sie des Genozids an ihrem Volk während des Ersten Weltkrieges. So wie sie damals einig waren gegen den äußeren Feind, müssen sie es heute sein gegen den inneren. Dann kann auch die Revolution am Ende gelingen.

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