Kommt die nukleare Abschreckung zurück?
1. September 2017
Die NATO denkt über einen Ausbau ihres nuklearen Abschreckungsarsenals nach. Das ist als eine von insgesamt 39 Optionen in einem bislang geheimen Strategiepapier aufgelistet, aus dem WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" zitieren. Das Papier sei an die Mitgliedsstaaten übermittelt worden. Darin wägt die NATO mögliche Reaktionen ab, wie auf einen russischen Verstoß gegen einen Abrüstungsvertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces) reagiert werden könnte.
Der zwischen den USA und Russland geschlossene INF-Vertrag gilt als Durchbruch in der Rüstungskontrolle. Er verbietet unter anderem den Bau und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die Vorwürfe, dass sich Russland nicht an das Abkommen aus dem Jahr 1987 hält, sind bereits älter und stammen von den USA.
Von Verhandlungen bis Luftangriff
In dem Strategiepapier der NATO werden weitreichende Verhandlungsangebote gegenüber Russland empfohlen. Es gibt aber auch Empfehlungen, mehr Frühwarnsysteme zu installieren, die U-Boot-Abwehr zu verstärken und B-2- und B-52-Bomber häufiger in Europa einzusetzen. Auch die Einsatzbereitschaft jener Flugstaffeln in Europa zu erhöhen, die Atombomben abwerfen können, soll genannt werden.
Ein NATO-Sprecher wollte bislang weder die Existenz der Papiere bestätigen, noch sagen, wer es erstellt haben könnte. Er bestätigte lediglich, dass es innerhalb des Bündnisses bereits formelle Gespräche über die Einhaltung des INF-Vertrages und mögliche sicherheitspolitische Folgen für die NATO gegeben habe.
Ob die US-Vorwürfe gegen Russland von allen anderen 28 Bündnispartnern unterstützt werden, ist nicht klar. Der NATO-Sprecher verwies in Hinblick auf diese Frage auf die jeweiligen Hauptstädte. Dies deutet darauf hin, dass es bislang keinen klaren NATO-Kurs zu dem Thema geben könnte. Auch eine Reaktion des Bündnisses auf mögliche Verstöße gegen das Abkommen würde eine Konsensentscheidung verlangen. Russland wirft im Gegenzug auch den USA vor, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.
rb/qu (tagesschau.de, sz.de, dpa)