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Kommunist zum Regierungschef in Nepal gewählt

11. Oktober 2015

Das Parlament von Nepal hat den Kommunisten KP Sharma Oli zum neuen Regierungschef gewählt. Mit dem Konflikt um die neue Verfassung und dem Wiederaufbau nach dem Erdbeben vom April kommen schwere Aufgaben auf ihn zu.

Khadga Prashad Sharma Oli (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/N. Chitrakar

Inmitten zahlreicher Probleme ist der Chef der kommunistischen Partei von Nepal vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Khadga Prasad Sharma Oli, der meist nur KP Oli genannt wird, erhielt mehr als die Hälfte der insgesamt 601 Abgeordnetenstimmen. Sein einziger Mitbewerber war der bisherige Amtsinhaber Sushil Koirala, der planmäßig zurückgetreten war. Nach der Verabschiedung einer neuen Verfassung war die Neuwahl des Regierungschefs nötig.

Blutige Ausschreitungen im Zuge der Verfassungsreform

Der 63-jährige Wahlsieger steht vor großen Herausforderungen. Das Land leidet noch immer massiv unter den Folgen eines schweren Erdbebens im April, bei dem fast 8900 Menschen ums Leben kamen. Zudem sorgte die Verfassungsreform über viele Wochen für Spannungen und Gewalt zwischen unterschiedlichen ethnischen Gruppen. Bei Ausschreitungen wurden mehr als 40 Menschen getötet.

Indien blockiert Benzinlieferungen

In die Auseinandersetzungen ist auch das Nachbarland Indien verwickelt, das Schutz für bestimmte Minderheiten in Nepal fordert, die enge kulturelle Verbindungen zu Indien haben. Die Situation eskalierte in einem diplomatischen Kleinkrieg der beiden Länder: Indien blockiert seit einigen Wochen die Lieferungen von Benzin und anderen wichtigen Waren nach Nepal. Die Regierung in Kathmandu wirft Neu Delhi vor, die Grenze aus Unterstützung für eine ethnische Minderheit zu blockieren. Indien weist dies zurück.

Oli war wegen seiner politischen Aktivität insgesamt 14 Jahre in Haft. Seit 1991 ist er Abgeordneter der marxistisch-leninistischen UML. Seit 2014 führt er die Partei an. Er war bereits Außen- und Innenminister. In der Vergangenheit sprach er sich immer wieder gegen den indischen Einfluss auf die Politik in seinem Heimatland aus.

uh/pg (afp,dpa)

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