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Kontroverse um Europarat-Vertreter in Georgien scheint behoben

13. Mai 2004

Tbilissi, 12.5.2004, IMEDI TV, georg.

Der Vertreter des Generalsekretärs des Europarats in Georgien, Plamen Nikolow, dessen Name mit einem Skandal in Verbindung gebracht wird, setzt seine Arbeit in Tbilissi fort. Das Treffen der georgischen Außenministerin [Salome Surabischwili] mit dem Generalsekretär des Europarats [Walter Schwimmer] in Straßburg dauerte statt der geplanten 25 Minuten fast eine Stunde. Nach dem Treffen wurde jedoch berichtet, dass die Seiten über die kritischen Anmerkungen Saakaschwilis bezüglich der Tätigkeit Nikolows und des Europarats in Georgien noch nicht einmal gesprochen haben. Möglich ist, dass vor dem Treffen zwischen Surabischwili und Schwimmer irgendeine Vereinbarung getroffen worden ist und der Missionsleiter nicht auf Bitten Georgiens, sondern auf Wunsch des Europarats selbst ausgetauscht wird.

(Surabischwili) Herr Schwimmer und ich sprachen darüber, was in letzter Zeit zwischen Georgien und dem Europarat vorgekommen ist. Es gab Statements auf beiden Seiten und es gab in der Tat ein gewisses Missverständnis. Ich legte unseren Standpunkt dar: dass nämlich das georgische Volk nicht verstehen konnte, warum der Europarat sich in jenen sehr schwierigen Tagen nicht objektiv zu den Ereignissen in Adscharien geäußert hat. Unser Volk hatte das erwartet. Daher hat man darauf entsprechend reagiert. Dem, was der Präsident, ich selbst und andere dazu sagten, lagen die Gefühle der Menschen zugrunde.

Da der Europarat für Georgien sehr wichtig ist (ändert den Gedankengang) - er repräsentiert in der Tat Europa und ist die wichtigste Institution der Demokratie, zumindest für uns. Es war die erste Institution, deren Mitglied wir wurden. Daher erwarten wir, dass es der Champion der Demokratie ist.

[(...) Schwimmer erklärt, der Europarat habe die adscharischen Machtorgane kritisiert und habe bei der Lösung des Konflikts eine wichtige Rolle gespielt]. (TS)