Kopf-an-Kopf-Rennen im Irak
26. März 2010Am 7. März waren die Iraker zur Wahl aufgerufen. Zwölf Millionen Wähler gingen zur Urne, trotz Morddrohungen von El-Kaida und Bombenanschlägen. Am Freitag (26.03.2010), knapp drei Wochen nach den Parlamentswahlen, soll das offizielle Ergebnis der Abstimmung bekannt gegeben werden.
Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Wahlbündnis von Regierungschef Nuri al-Maliki und dem seines stärksten Rivalen Ijad Allawi ab. Es gibt sogar erste Anzeichen für die Bildung einer Koalitionsregierung ohne die Dawa-Partei von Ministerpräsident Al-Maliki.
Schwierigere Koalitionsverhandlungen
Ein bis zwei Sitze würden die beiden Koalitionen im 325-köpfigen Parlament trennen, sagte Wahlleiter Faradsch al-Haidari. Wahlbeobachter rechnen damit, dass die beiden Lager jeweils rund 90 Parlamentssitze einnehmen werden. Das Kopf-an-Kopf-Rennen des überkonfessionellen Bündnis Irakija um Ex-Regierungschef Allawi und der Rechtsstaat-Allianz des Schiiten Al-Maliki deutet auf Wochen oder gar Monate schwierigerer Koalitionsverhandlungen für eine Regierungsbildung hin.
Bündnis will Wahlergebnis nicht anerkennen
Nach Bekanntwerden der Teilergebnisse haben sich beide Seiten Wahlfälschungen vorgeworfen. Kamal al-Saadi, der bei der Wahl für Al-Malikis Rechtsstaat-Allianz angetreten war, sagte am Freitag im staatlichen Fernsehen: "Wir bestehen darauf, dass die Wahlzettel erneut von Hand ausgezählt werden, andernfalls werden wir uns an das Verfassungsgericht wenden." Die Wahlkommission, die Al-Malikis Forderung nach einer erneuten Auszählung der Stimmen in der vergangenen Woche abgelehnt hatte, erklärte derweil, sie wolle die Ergebnisse wie geplant am Freitagabend verkünden.
Gespräche über Regierungskoalition ohne Al-Maliki
Einen Tag vor der geplanten Bekanntgabe der Wahlergebnisse hatten Vertreter der religiösen Schiiten-Allianz erklärt, die säkulare Al-Irakija-Liste von Ex-Regierungschef Ijad Allawi habe wohl landesweit den ersten Platz belegt. Dies müssten alle Parteien jetzt akzeptieren. Gleichzeitig wurde bekannt, dass Allawis Liste und die Schiiten-Allianz, die ideologisch eigentlich weit voneinander entfernt sind, bereits über eine mögliche Regierungskoalition gesprochen haben.
Allawi betonte allerdings in einem Interview mit der arabischen Zeitung "Al-Sharq al-Awsat" bislang gebe es nur Sondierungsgespräche. Al-Maliki warf er vor, "nicht bereit für einen friedlichen Machtwechsel" zu sein.
Autorin: Pia Gram (afp, rtr, dpa)
Redaktion: Martin Schrader