Zagreb, den 4.12.2001 (VECERNJI LIST, kroat., aus Genf)

(Volltext) Die UN-Menschenrechtskommissarin, Mary Robinson, hat in ihrem Jahrbuch für das Jahr 2002 hervorgehoben, dass Kroatien die Minderheitenrechte missachte. Dieses Jahrbuch übergab ihr Kommissariat (UNHCR) potentiellen Gebern: Organisationen, Staaten und Einzelpersonen. Das Hauptanliegen besteht darin, über das Jahrbuch Geber dafür zu gewinnen, das UNHCR im Folgejahr finanziell zu unterstützen.

Im Jahrbuch wird, ohne Beispiele zu nennen, verallgemeinernd behauptet, dass die Rückkehrer beim Versuch, ihr Eigentum wiederzuerlangen, mit Schwierigkeiten konfrontiert seien sowie dass Richter insbesondere bei Kriegsverbrecherprozessen befangen seien. Robinson führt ferner die Ineffizienz der kroatischen Justiz als eine Form des Verstoßes gegen die Menschenrechte in Kroatien an, weswegen es mehr als eine Million laufender Verfahren gebe. "Die meisten dieser Verfahren beziehen sich auf Eigentumsfragen", heißt es in dem Bericht. Die UNHCR führt auch "die steigenden Spannungen innerhalb und außerhalb der Regierungskoalition im Hinblick auf die Kooperation mit dem Haager Tribunal" als besorgniserregend an.

Obwohl das Mandat des Sonderbeobachters für Menschenrechte in Kroatien bereits Ende April diesen Jahres abgelaufen sei, werde die UNHCR die Entwicklung der Menschenrechte auch im Jahre 2002 weiter beobachten sowie die betreffenden Ressortbeobachter über "die Beispiele für systematische Menschenrechtsverstöße in Kroatien" informieren. "Wir werden den Kriegsverbrecherprozessen sowie der Justiz im Hinblick auf ihre Unabhängigkeit und Unbefangenheit besondere Aufmerksamkeit schenken. (md)