Kroatien vor Neuwahlen
17. Juni 2016
Nach Konsultationen mit Parteivorsitzenden und Abgeordneten sagte die kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic (Artikelbild) in Zagreb, Neuwahlen seien der einzige Weg zur Lösung der Regierungskrise. Es gebe im Parlament keine Mehrheit für die Bildung einer neuen Regierung. Grabar-Kitarovic verlangte, das Parlament solle sich auflösen, damit sie Neuwahlen ansetzen könne.
Regierungschef gestürzt
Die Regierungskrise in Kroatien hatte am Donnerstag einen Höhepunkt erreicht, als das Parlament dem parteilosen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic mit großer Mehrheit das Vertrauen entzog. Wie Parlamentspräsident Zeljko Reiner mitteilte, stimmten 125 Abgeordnete dem Misstrauensantrag zu, 15 votierten dagegen und zwei enthielten sich.
Der Sturz des Regierungschefs besiegelte zugleich den endgültigen Bruch der Regierungskoalition zwischen der nationalistischen HDZ und der Mitte-Rechts-Partei Most. Die HDZ betrieb die Abwahl des Premiers, Most wollte an Oreskovic festhalten.
HDZ-Chef unter Korruptionsverdacht
Anfang Juni hatte der Ministerpräsident wegen anhaltender Streitigkeiten in der Koalition den Rücktritt seiner beiden Stellvertreter, des einflussreichen HDZ-Chefs Tomislav Karamarko und des Most-Vorsitzenden Bozo Petrov, gefordert. Karamarko weigerte sich jedoch und entzog seinerseits dem Regierungschef das Vertrauen seiner Partei. Einen Tag vor der Misstrauensabstimmung trat Karamarko dann doch von seinem Posten als Vizeregierungschef zurück und gab der Regierung damit den Todesstoß.
Karamarko steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck. Er will Neuwahlen vermeiden und hat angekündigt, eine neue Koalition bilden zu wollen. Wie kroatische Medien unter Berufung auf die Parlamentsverwaltung berichten, haben inzwischen aber 85 von 151 Abgeordneten die Forderung nach der Auflösung des Sabor genannten Parlaments und Neuwahlen unterschrieben. Der ebenfalls aus der HDZ stammende Parlamentspräsident Reiner hat allerdings großen Spielraum, wann er das Thema auf die Tagesordnung des Parlaments setzt.
wl/se (dpa, afp)