Zagreb, 3.1.2004, HINA, engl.

Es ist bekannt, dass Geld allein nicht ausreicht, um bei Wahlen erfolgreich zu sein. Der beste Beweis dafür ist die Kroatische Rentnerpartei (HSU) – die größte Überraschung bei den Parlamentswahlen vom 23. November, die drei Sitze im Parlament gewann, ohne jegliche bezahlte Werbespots im Fernsehen. Das Kroatische Fernsehen (HTV) wollte in keinem seiner Nachrichtenendungen über Aktivitäten der Partei berichten, heißt es in einer Studie des Kroatischen Helsinki-Komitees über die Ergebnisse der Untersuchung Medien und Wahlen 2003.

Bei der Koratischen Demokratischen Bauernpartei (HDSS), deren Kandidat Ivo Loncar ins Parlament gelangte, ist die Lage ähnlich. Der Unterschied zwischen beiden Parteien ist, dass der HDSS-Kandidat Loncar in der letzten Legislaturperiode bereits Abgeordneter war und dort die Chance hatte, sich selbst bekannt zu machen.

Von den Parteien, die es nicht ins Parlament schafften, gaben das Bündnis des Kroatischen Blocks und die Wahre Kroatische Wiederbelebung (HB-HIP) mit 100 bezahlten Werbespots im Fernsehen das meiste Geld für Werbung aus.

Was die Presse betrifft, so war die Zahl der Berichte über die HSU und die HDSS viermal kleiner als die über das Bündnis HB-HIP unter Führung von Ivic Pasalic und Miroslav Tudjman.

Von den unabhängigen Kandidaten gaben ein kroatischer Auswanderer aus den USA, Boris Miksic, und der frühere Sozialkdemokrat Zdravko Tomac das meiste Geld für den Wahlkampf aus, aber sie kamen nicht ins Parlament, so der Bericht über die Studie, die das HHO mit Hilfe der OSZE-Mission in Kroatien durchführte,

Die Untersuchung, die vor und während des offiziellen Wahlkampfs stattfand, umfasste zwei landesweite Fernsehsender (HTV und Nova TV), den Kroatischen Rundfunk, Obitelski Radio sowie sechs Tageszeitungen. In dem Beobachtungszeitraum wurden 1622 Sendungen ausgestrahlt, was mehr als 32 Sendestunden im Fernsehen entspricht.

Der Wahlsieger, die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ), gab 5,1 Millionen Kuna für Fernsehwerbung aus, 1,6 Millionen mehr als angekündigt. Die Sozialdemokraten (SDP), eine der früheren Regierungsparteien und jetzt die größte Oppositionspartei, gab 2,1 Millionen Kuna für Wahlwerbung aus.

Die meiste Sendezeit im Fernsehen, 37 Prozent, wurde von der HDZ, eingekauft, gefolgt von der SDP und ihren Koalitionspartnern (16 Prozent), der Kroatischen Volkspartei (HNS) und ihren Bündnispartnern (10 Prozent), der Bauernpartei (HSS, acht Prozent), dem Bündnis aus Sozialliberaler Partei und Demokratischem Zentrum – HSLS-DC (sechs Prozent) und der Kroatischen Rechtspartei – HSP (2,7Prozent).

Die meisten Kommentare auf NOVA TV und HTV bezogen sich aufgrund von Berichten über die Arbeit der Regierungsvertreter auf die SDP und ihre Koalitionspartner.

Von den 43 HTV-Berichten über die Koalition hatten 29 die Aktivitäten der Regierung zum Thema. 40 von 48 Berichten auf NOVA TV bezogen sich auf die Aktivitäten der Minister der Koalition. Beide Fernsehsender widmeten die meisten Berichte der Wirtschaft und dem Wahlkampf. Der SDP und ihre Koalitionspartner wurde die meiste Berichterstattung im Kroatischen Rundfunk und bei Obitelski Radio zuteil. Betrachtet man die Gesamtsendezeit, so lagen SDP und HDZ gleichauf.

Nach Angaben des HHO berichteten Presse und landesweite elektronische Medien in den meisten Fällen in fairer und neutraler Weise über den Wahlkampf. Der Wahlkampf war fair, aber aufgrund der vom Parlament festlegten Regeln über die Berichterstattung in den Medien unattraktiv. NOVA TV hielt sich nicht an diese Regeln, obgleich die Staatliche Wahlkommission feststellte, dass der Sender dazu verpflichtet sei.

Die Tageszeitungen berichteten in fairer Weise über den Wahlkampf. Während des offiziellen Wahlkampfs wurden die Parteien der Regierungskoalition und der Opposition gleich behandelt. Die meisten Berichte gab es über HDZ und SDP. Der HDZ wurde jedoch doppelt so viel Platz eingeräumt wir der SDP.

Die größte Zahl negativer Berichte über die Arbeit der früheren Koalition erschien in den Tageszeitungen Glas Slavonije und Vercernje List, während die meisten negativen Berichte über die HDZ von Novi List, Slobodna Dalmacija und Jednik veröffentlicht wurden.

Die Wahlen waren das wichtigste Thema in der Presse, gefolgt von Wirtschaft, Parteibeziehungen, Innen- und Außenpolitik, dem Bildungswesen, Kultur und Wissenschaft. Die Themen, über die im Wahlkampf am wenigsten berichtet wurde, waren der Heimatkrieg und das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. (MK)