Partner und Rivalen

Die Ukraine ist das flächenmäßig größte Land innerhalb des europäischen Kontinents und hat sich als Staat erstmals nach dem Ersten Weltkrieg formiert. Von 1922 bis zum Ende der Sowjetunion war die Ukraine Teil dieses Staates – am 24. August 1991 erklärte sie sich für unabhängig.

Die Grenzen der Ukraine wurden von Russland in mehreren internationalen Vereinbarungen anerkannt - unter anderem im Budapester Memorandum von 1994. Wirtschaftlich blieb die Ukraine auch nach ihrer staatlichen Unabhängigkeit abhängig von Russland, doch politisch suchte Kiew immer stärker die Nähe zur Europäischen Union und zur NATO. Einen ersten Höhepunkt erreichte diese Entwicklung mit der Orangen Revolution 2004, in deren Folge die Ukrainer den pro-westlichen Kandidaten Viktor Juschtschenko zu ihrem Präsidenten wählten.

Sein pro-russische Nachfolger Viktor Janukowitsch stoppte im November 2013 die Unterzeichnung des von ihm zuvor unterstützen Assoziierungsabkommens mit der EU. Die spontanen Maidan-Proteste gegen diese umstrittene Entscheidung führten wenige Wochen später zum Sturz Janukowitschs. Im Frühjahr 2014 eroberte und annektierte Russland die ukrainische Halbinsel Krim.

Während die Annexion der Krim unblutig erfolgte, tobt seit 2014 im Osten der Ukraine ein verlustreicher Krieg. Von Russland unterstützte Separatisten kämpfen für die Abspaltung der zwei durch sie proklamierten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk von der Ukraine. In diesem Krieg sind bislang nach UN-Angaben mehr als 13.000 Menschen getötet worden. Mehr als 1,4 Millionen Ukrainer gelten noch heute als Binnenvertriebene.

Im Februar 2015 wurde unter deutsch-französischer Vermittlung ein Friedensplan zwischen Russland und der Ukraine vereinbart, doch das Minsker Abkommen gilt nach der einseitigen Anerkennung der "Volksrepubliken" durch Russland am 21. Februar als hinfällig. Mehr als 20 seit Kriegsbeginn vereinbarten Waffenruhen für die Ostukraine waren jeweils brüchig.

Umstrittene NATO-Erweiterung

Die westliche Verteidigungsallianz verfolgte nach dem Ende des Kalten Krieges eine "Politik der offenen Tür". Beim Gipfel 2008 in Budapest stellte die NATO der Ukraine eine Mitgliedschaft in Aussicht - ohne dies allerdings mit einem konkreten Datum zu versehen. Die Verhinderung einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zählt für Russland zu den wichtigsten Forderungen in der aktuellen Krise, weil Moskau erklärt, sich durch die NATO an seinen Grenzen bedroht zu fühlen.

Militärische Eskalation

Vor einigen Monaten begann Russland damit, schweres Kriegsgerät (Panzer, Artillerie, Kampfhubschrauber) an den Grenzen zur Ukraine zusammenzuziehen. Mittlerweile stehen in Russland und Belarus mehr als 100.000 einsatzbereite Soldaten, die innerhalb kurzer Zeit zu Lande, zu Wasser oder in der Luft die ukrainischen Grenzen überqueren könnten. Nach offizieller Moskauer Lesart beteiligen sich diese Soldaten aber lediglich an Militärmanövern.

Als Reaktion auf die russischen Truppenverlegungen hat das westliche NATO-Bündnis ebenfalls zusätzliche Soldaten an seine Ostflanke verlegt. Auch die Bundeswehr beteiligt sich an dieser Operation mit zusätzlichen 350 Soldaten und etwa hundert Militärfahrzeugen für Litauen. Damit sind nach Abschluss der Aufstockung fast 1000 deutsche Soldaten in der ehemaligen baltischen Sowjetrepublik stationiert. Im Gegensatz zur Bundesrepublik unterstützen andere NATO-Partner wie die USA, Polen und Großbritannien die Ukraine in der aktuellen Krise auch mit militärischem Gerät.

 

Aktualisiert am 22.02.2022