Landesverteidigung weltweit
13. Februar 2008Als die Bundeswehr im Mai 1955 gegründet wurde, war Kalter Krieg. West und Ost standen sich unversöhnlich gegenüber, das militärische Szenario für die Soldaten der Bundeswehr war der Verteidigungs- und Bündnisfall gegen den kommunistischen Feind. Das ist Schnee von gestern. Seit dem Fall der Berliner Mauer findet die deutsche Heimat-Verteidigung nicht mehr in Planspielen in der niederdeutschen Tiefebene gegen eine sowjetische Panzerarmee statt, sondern in realen Auslandseinsätzen - auch außerhalb des NATO-Vertragsgebiets.
Verteidigung am Hindukusch
Peter Struck, von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder, sagte damals, der neue Kurs der Bundeswehr sei konsequent auf Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und den Kampf gegen den internationalen Terrorismus ausgerichtet. Struck, heute Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag, hat damals diesen legendären Satz geprägt: "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt. Das bedeutet, dass alle Projekte und Vorhaben der Bundeswehr sich daran messen lassen müssen."
Was Anfang der 1990er Jahre mit kleinen humanitären Einsätzen in Kambodscha, Ruanda und Somalia begann, erreichte während der Balkan-Kriege einen ersten Höhepunkt: die Bundeswehr im weltweiten Auslandseinsatz. Spätestens seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gehört dies zum Alltag, Kampfeinsätze inklusive - allerdings unter Vorbehalt. Auslandseinsätze der Bundeswehr brauchen immer die Zustimmung des Parlaments.
Verantwortung über das Bündnisgebiet hinaus
Die neue internationale Rolle der Bundeswehr bestehe darin, so Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang 2006 auf der Münchner Sicherheitskonferenz, "vermehrt Verantwortung zu übernehmen. Und zwar Verantwortung über das eigentliche Bündnisgebiet hinaus, zur Sicherung von Freiheit, Demokratie, Stabilität und Frieden auf der Welt."
Zurzeit befinden sich knapp über 7000 Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz. Rund die Hälfte ist in Afghanistan stationiert. Die Mission am Hindukusch ist der mit Abstand größte und bisher gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Außerdem verrichten knapp 2500 Soldaten ihren Dienst im Kosovo, etwa 130 sind in Bosnien-Herzegowina und rund 630 patrouillieren vor der libanesischen Küste. Weitere 200 sind in Dschibuti am Horn von Afrika stationiert, knapp 200 patrouillieren im Mittelmehr und in der Straße von Gibraltar und rund 40 Bundeswehr-Soldaten sind als Militär-Beobachter im Südsudan. Dazu kommen weitere, kleine Einsätze in Äthiopien, Eritrea und Georgien.