Kritik an Übernahme von Time Warner
24. Oktober 2016![Logos ATT-TIMEWARNER](https://static.dw.com/image/36118085_800.webp)
Dass sich der Sozialist Bernie Sanders so äußern würde, ist nicht so überraschend. Die Obama-Administration solle die geplante Übernahme des Medienkonzerns Time Warner durch AT&T stoppen. Am Ende würde der Deal den Bürgern nur höhere Preise einhandeln, erklärte Sanders, der in der Demokratischen Partei bis zuletzt der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton das Leben schwer gemacht hatte.
Sanders' Äußerung ist nur eine von vielen Vorbehalten aus der Politik gegen den Mega-Zusammenschluss. Der US-Senat kündigte nun eine sorgfältige Prüfung des 85 Milliarden Dollar schweren Vorhabens an. Die Transaktion könnte schwerwiegende Wettbewerbsbedenken hervorrufen, sagte ein Mitglied des zuständigen Ausschusses der Kongress-Kammer. Eine Anhörung werde im November angesetzt.
Ein Sprecher von Hillary Clinton versuchte es diplomatisch: Die Übernahme werfe eine Reihe von Fragen auf, erklärte Brian Fallon. Bevor man sich jedoch eine abschließende Meinung bilden könne, müssten noch sehr viele Informationen offengelegt werden.
"Generell von Nutzen"
Clintons Mann für das Vize-Amt, Tim Kaine, sagte, der Deal könne wettbewerbsrechtlich bedenklich sein. Er sei für Wettbewerb, sagte Kaine dem Sender NBC. "Weniger Konzentration ist generell von Nutzen, insbesondere bei den Medien."
Zu viel Macht in den Händen von zu wenigen?
Und Donald Trump? Clintons republikanischer Rivale hatte bereits am Samstag angekündigt, im Falle seiner Wahl würde er es AT&T nicht gestatten, Time Warner - und damit auch den Nachrichtensender CNN - zu kaufen. Ein Trump-Berater bekräftigte die Aussagen. Trump werde die Oligopole der Medien aufbrechen. AT&T missbrauche seine Machtstellung - bei einer Übernahme von Time Warner liege zu viel Macht in den Händen von zu wenigen.
Der Telekomriese AT&T hatte am Samstagabend angekündigt, Time Warner zu übernehmen. Zu dem Medienhaus gehört nicht nur CNN, sondern auch der Sender HBO und das Filmstudio Warner Bros. Die Wettbewerbsbehörden müssen der Transaktion noch zustimmen.
Sollte der Deal zustande kommen, wäre er der größte weltweit in diesem Jahr. AT&T-Chef Randall Stephenson zeigte sich zuversichtlich, mögliche Bedenken der Regulierungsbehörden auszuräumen. Ein Sprecher des US-Justizministeriums wollte sich zu den Übernahmeplänen nicht äußern. Die Befugnis einen Zusammenschluss zu unterbinden liegt bei dem Ministerium und nicht bei dem Präsidenten.
ml/cgn (rtr, afp, dpa)